Videokanal Linksfraktion Hamburg

24.4.2013: DIE LINKE beantragt neutralen Gutachter für ElPhi-Verträge

Norbert Hackbusch fordert alle Fraktionen in der Bürgerschaft auf, einen neutralen Gutachter zu beauftragen, die genannten Kosten von rund 800 Millionen Euro zu prüfen.

 

Archiv Reden Hackbusch

     
 

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Alle Reden

Liebe Leserinnen und Leser,

an dieser Stelle können Sie alle Reden, die ich gehalten habe, nachlesen.  

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Mit solidarischen Grüßen
Norbert Hackbusch

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21. Mai 2014 Norbert Hackbusch 20. WP/Bezirkspolitik/Haushalt/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Norbert Hackbusch

Plenarprotokoll 20/86: Unterfinanzierung der Bezirke durch Schuldentilgung beenden

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Welch eine Freude bei der SPD aufgrund dieser Rede, das habe ich selten gesehen. Mehr...

 
7. Mai 2014 Tim Golke 20. WP/Bezirkspolitik/Inneres/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Tim Golke

Plenarprotokoll 20/85: Handlungsfähigkeit der Bezirke bewahren

Tim Golke DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die CDU hat tatsächlich einen umfangreichen Antrag vorgelegt, der inhaltlich durchaus als indifferent zu bezeichnen und deswegen schwer zu behandeln ist. Man sieht den Schwerpunkt dieses Antrags aber schon sehr deutlich in der Innenpolitik, und deswegen habe ich die etwas... Mehr...

 
7. Mai 2014 Tim Golke 20. WP/Bezirkspolitik/Aktuelle Stunde/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Tim Golke

Plenarprotokoll 20/85: SPD-Zentralismus auf dem Vormarsch: Bezirke geschwächt, Bezirksversammlungswahl ohne Wähler?

Tim Golke DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! In Hamburg sind die Folgen der Schuldenbremse jeden einzelnen Tag stärker festzustellen. Vor allen Dingen die damit verbundene Kürzungspolitik in den Bezirken zeigt inzwischen ihre zerstörerische Kraft, gerade im sozialen Bereich. DIE LINKE steht in grundsätzlicher Opposition zur... Mehr...

 
9. April 2014 Tim Golke 20. WP/Bezirkspolitik/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Tim Golke

Plenarprotokoll 20/83: Verlässliche Rahmenbedingungen für die Bezirke – gerade in finanzpolitisch schwierigen Zeiten

Tim Golke DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die GRÜNEN haben einen Antrag vorgelegt, der selbstverständlich nicht das Allheilmittel darstellt, der aber kurzfristig und zumindest für ein Jahr ein Stück weit hilft, die Misere in den Bezirken, die von meinen Vorrednern sehr ordentlich beschrieben wurde, ein wenig zu lindern. Aus... Mehr...

 
27. November 2013 20. WP/Bezirkspolitik/Bürgerschaftsdebatte/Aktuelle Stunde/Rede/Tim Golke

Plenarprotokoll 20/74: SPD-Pläne zur Abschaffung des Bezirklichen Ordnungsdienstes stoppen: Vermüllung und Verwahrlosung in Stadtteilen bekämpfen statt Autos abzetteln

Tim Golke DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Fraktion DIE LINKE hatte bisher immer Kritik am Bezirklichen Ordnungsdienst, fordert aber nicht dessen Auflösung. Mehr...

 
29. Mai 2013 20. WP/Bezirkspolitik/Verfassung/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Tim Golke

Plenarprotokoll 20/61: Kommunales Wahlrecht für Bürgerinnen und Bürger aus Nicht-EU-Ländern

Tim Golke DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr van Vormizeele, ich finde es schon fragwürdig, das Wahlrecht, und sei es das Wahlrecht für Menschen aus Nicht-EU-Mitgliedsstaaten, als Quatsch zu bezeichnen.  Mehr...

 
29. Mai 2013 20. WP/Bezirkspolitik/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Tim Golke

Plenarprotokoll 20/61: Verlängerte Kündigungsschutzfristen zielgerichtet einsetzen – Bedarf auf Stadtteilebene prüfen

Tim Golke DIE LINKE: Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Man kann sich nicht des Eindrucks, der von Herrn Duwe gerade wiedergegeben wurde, erwehren, dass die SPD wahrscheinlich wieder einmal ein Mietenthema braucht. Mehr...

 
24. April 2013 20. WP/Bezirkspolitik/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Tim Golke

Plenarprotokoll 20/58: Mobile Angebote der bezirklichen Kundenzentren als Ergänzung des Leistungsspektrums der Bezirksverwaltung

Tim Golke DIE LINKE: Für maximal fünf Minuten? – Die werde ich nicht brauchen. Sehr verehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich hätte eine Ausschussüberweisung deutlich bevorzugt und habe ihr zugestimmt. Mehr...

 
13. Februar 2013 20. WP/Bezirkspolitik/ Stadtentwicklung / Wohnen /Bürgerschaftsdebatte/Rede/Tim Golke/Heike Sudmann

Plenarprotokoll 20/52: "Karoviertel schützen: sozialverträgliche Mieten dauerhaft sichern – öffentliches Eigentum erhalten!"

Tim Golke DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich muss den Ausführungen von Herrn Duge nicht mehr viel hinzufügen. Mehr...

 
24. Januar 2013 20. WP/Bezirkspolitik/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Tim Golke

Plenarprotokoll 20/51: Entscheidung des Senats gem. § 40 Absatz 3 Satz 2 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Aufteilung der Rahmenzuweisungen Jugend für 2013 für das Bezirksamt Altona

Tim Golke DIE LINKE: Frau Präsidentin, verehrte Damen und Herren! Das ist schon ein bemerkenswerter und besprechenswerter Vorgang, der uns auf knapp einer Seite vorgelegt wurde, Mehr...

 

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