Wem gehören die Quartiere?

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Hamburgs Quartiere sind in Bewegung gekommen. Vor allem im innerstädtischen Bereich – in St. Pauli, St. Georg, in der Sternschanze, aber auch in weiteren Stadtteilen – haben sich Dutzende von Gruppen und Initiativen gegründet und Mitte September 2009 zum Netzwerk »Recht auf Stadt« zusammengeschlossen.

Auch die Bürgerschaft hat sich am 9. Dezember 2009 des Themas angenommen, nachdem eine Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Bürgerschafts-Drucksache 19/4468 vom 24. November, herunterzuladen über die Parlamentsdokumentation der Hamburgischen Bürgerschaft) und die Antwort des Senats nochmals zentrale Daten zur Gentrifizierung vor allem in den citynahen Vierteln erbracht haben.

Vor Ort überlegen die verschiedensten Zusammenschlüsse von AnwohnerInnen, was sie gegen die anhaltende Aufwertung ihrer Quartiere und die daraus oftmals resultierende Verdrängung tun können. Zu den aufgestellten Forderungen gehören immer häufi ger die Einführung von Sozialen Erhaltungsverordnungen (wahlweise auch als Soziale Erhaltensverordnung oder Soziale Erhaltenssatzung bezeichnet) und Umwandlungsverordnungen.

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft möchte mit dieser Broschüre über diese gesetzlichen Instrumente, ihre Voraussetzungen und Anwendungsmöglichkeiten, aber auch über die Grenzen informieren. Soziale Erhaltenssatzungen und Umwandlungsverordnungen sind ein wichtiges Mittel, um das Tempo insbesondere in Vierteln, die von Aufschickung und der Umwandlung von meist günstigen Miet- in teilweise superteure Eigentumswohnungen bedroht oder bereits geprägt sind, zu drosseln. Die in solchen Vierteln ebenfalls festzustellende Mieterhöhungswelle begrenzen sie jedoch nur in eingeschränktem Maß. Dafür sind andere Wege zu beschreiten, besser noch: neue Instrumente zu schaffen.

Joachim Bischoff/Antje Schellner/Michael Joho