Grosse Anfragen

30. Juli 2010 Christiane Schneider/Bürgerschaftsfraktion/Inneres/Gesundheit/Große Anfrage/Vorgang abgeschlossen

Gesundheitsfürsorge und -förderung im Justizvollzug

Die Entwicklung von Strategien der Gesundheitsförderung ist eine der Herausforderungen für einen humanen, am Angleichungsgrundsatz, Reintegrationsgedanken und Grundgesetz orientierten Strafvollzug. Außerhalb des Vollzuges hat sich längst die Erkenntnis durchgesetzt, dass zur Förderung der Gesundheit nicht nur Faktoren wie Krankheit und... Mehr...

 
3. Juni 2010 Norbert Hackbusch/ Stadtentwicklung /Große Anfrage/Vorgang im Prozess

IKEA – wie geht es weiter?

Die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) hat das Baugenehmigungsverfahren für den geplanten Neubau einer IKEA-Filiale in der Altonaer Großen Bergstraße an sich gezogen.  Mehr...

 
3. Juni 2010 Christiane Schneider/Bürgerschaftsfraktion/Inneres/Große Anfrage/Vorgang abgeschlossen

Verlängerung der Sicherungsverwahrung in Altfällen verstößt gegen die Europäische Menschenrechtskonvention

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat mit Urteil vom 17.12.2009 die Verlängerung einer vor dem 31.01.1998 erstmals angeordneten Sicherungsverwahrung über zehn Jahre hinaus für konventionswidrig erklärt.  Mehr...

 
20. April 2010 Bürgerschaftsfraktion/Joachim Bischoff/Große Anfrage/ Stadtentwicklung /Vorgang im Prozess

Der „Sprung über die Elbe“ als Spielwiese für Senat und Designer/-innen auf Kosten der Einwohner/-innen und Steuerzahler/-innen?

Bei einer Pressekonferenz Anfang Februar verkündete der Senat, die Internationale Bauausstellung (IBA) und die internationale Gartenschau (igs) kämen nun in die Phase, in der man „statt des Stiftes den Spaten“ in die Hand nehmen würde. lm Laufe des Jahres 2010 soll nun mit der Umsetzung von 15 der rund 40 geplanten Projekte begonnen werden.  Mehr...

 
19. März 2010 Christiane Schneider/Mehmet Yildiz/Bürgerschaftsfraktion/Inneres/ Migration & Flucht /Große Anfrage/Vorgang im Prozess

Dieses Land hat nicht das Recht, Menschen in den sicheren Tod abzuschieben

Das hat die Hamburger Ärztekammer im Herbst 2003 in einer Resolution festgehalten und damit die Praxis der Ausländerbehörde Hamburg kritisiert, offenkundige Abschiebehindernisse wie Suizidalität zu ignorieren.  Mehr...

 
9. Februar 2010 Dora Heyenn/Bürgerschaftsfraktion/Große Anfrage/Vorgang im Prozess

Externe Mitarbeit an Privatisierungen, Gesetzentwürfen und Verord-nungsentwürfen

Die Landesregierungen beauftragen regelmäßig externe Unternehmen (Kanzleien, Unternehmensberater et cetera) mit Gutachten zu aktuellen politischen Abläufen und Aufgaben der Landesregierung. Mehr...

 
7. Januar 2010 Kersten Artus/Bürgerschaftsfraktion/Gesundheit/Große Anfrage/Vorgang im Prozess

Planung, Kosten und Durchführung der H1N1-lmpfkampagne in der Freien und Hansestadt Hamburg

Edgar Fernandez aus Mexiko war Anfang April 2009 das offiziell erste Opfer des H1N1-Virus. Ende April erkrankten die ersten Menschen in Deutschland. Zu diesem Zeitpunkt strich die WHO in ihrer Pandemie-Definition das Erfordernis zum Ausrufen einer Pandemie bei hoher Anzahl der Erkrankten und Sterblichkeit bei Infizierten. Mehr...

 
7. Januar 2010 Christiane Schneider/Bürgerschaftsfraktion/Inneres/Große Anfrage/Vorgang im Prozess

Gravierende Defizite im Katastrophenschutz aufgearbeitet?

In seinem Jahresbericht 2009 – Erscheinungsdatum 8.1.2009 – setzt sich der Rechnungshof auch kritisch mit der Situation des Katastrophenschutzes und gravierenden Versäumnissen der zuständigen Behörden, vor allem der Behörde für Inneres auseinander (Tz 125 – 142):  Mehr...

 
1. Dezember 2009 Bürgerschaftsfraktion/Recht/ Migration & Flucht /Gesundheit/Vorgang abgeschlossen

Zwangseinweisungen und freiheitsentziehende Maßnahmen nach Betreuungsrecht und HmbPsychKG

Zwangseinweisungen sind schwerwiegende Eingriffe in die Freiheitsrechte der Person. Sie betreffen die Integrität der Person und schränken das Grundrecht auf Selbstbestimmung und die Bewegungsfreiheit ein. Zudem sind sie im Fall der häufig mit ihnen einhergehenden Zwangsbehandlungen mit einer Einschränkung der Unversehrtheit der Person ... Mehr...

 
3. November 2009 Frauen/Gleichstellung/Bürgerschaftsfraktion/Große Anfrage/Vorgang abgeschlossen

Aktionsplan Frauengesundheit

Im Jahr 2001 gab eine Expertinnen- und Expertenkommission einen Perspektiven- und Empfehlungskatalog „Frauen und Gesundheit“ für Hamburg ab (1). Die Kommission stellte unter anderem fest: Forschung, Behandlung und Organisation des Gesundheitswesens orientieren sich nach wie vor vorwiegend an der Körperlichkeit des Mannes und ... Mehr...

 

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