7. August 2012

Bürgerbeteiligung

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG  
Drucksache  20/4846  
20. Wahlperiode  07.08.12

Große Anfrage
der Abgeordneten Heike Sudmann, Tim Golke, Kersten Artus, Norbert Hackbusch, Dora Heyenn, Cansu Özdemir, Christiane Schneider und Mehmet Yildiz (DIE LINKE)

Betr.: Bürgerbeteiligung


Partizipation ist zu einem der zentralen Begriffe des letzten Jahrzehnts geworden. Sie ist einerseits der Versuch, „von oben“ eine Antwort zu finden aufzunehmenden Parteien- und Staatsverdruss, der immer neue Nahrung in Korruptionsskandalen der Wirtschaft und Politik gefunden hatte, auf antikapitalistische Stimmungen und nicht mehr zu bewältigende gesellschaftliche Herausforderungen.

Sie ist andererseits aber auch der Ausdruck des Einforderns von mehr Demokratie, mehr Rechten und realer Beteiligung und Selbstorganisation „von unten“ durch eine wachsende Zahl von Menschen, Bewegungen und Initiativen. Vor diesem Hintergrund konnte in Hamburg beispielsweise die Volksgesetzgebung und damit eine Rückbesinnung auf Elemente der direkten Demokratie realisiert werden, in diesem Zusammenhang entstand vor drei Jahren auch das Netzwerk Recht auf Stadt, das mit  Blick zum  Beispiel auf das Gängeviertel und die Rote Flora einen Paradigmenwechsel in der Stadtentwicklung einforderte und punktuell durchsetzen konnte.

Die Fragen der Abgeordneten und die Antworten des Senats finden Sie hier