Zur Zeit wird gefiltert nach: Dora Heyenn

Grosse Anfragen

9. August 2012 20. WP/Haushalt/Große Anfrage/Bürgerschaftsfraktion/Dora Heyenn/Vorgang im Prozess

Verbesserung des Steuervollzuges – Ausbau der Personalressourcen

Die Haushaltspolitik wird wie auf Bundesebene auch in Hamburg einseitig unter dem Aspekt der Ausgabenbegrenzung praktiziert. Das Instrument „Schuldenbremse“ ist mittlerweile sowohl im Grundgesetz als auch in der Hamburgischen Landesverfassung verankert. Die Auswirkungen der Schuldenbremse sind bereits deutlich spürbar: Etliche soziale Träger sind... Mehr...

 
9. Februar 2010 Dora Heyenn/Bürgerschaftsfraktion/Große Anfrage/Vorgang im Prozess

Externe Mitarbeit an Privatisierungen, Gesetzentwürfen und Verord-nungsentwürfen

Die Landesregierungen beauftragen regelmäßig externe Unternehmen (Kanzleien, Unternehmensberater et cetera) mit Gutachten zu aktuellen politischen Abläufen und Aufgaben der Landesregierung. Mehr...

 
5. Mai 2009 Dora Heyenn/Anti-Atom/Umwelt/Große Anfrage/Vorgang abgeschlossen

Atom-Transporte durch den Hamburger Hafen und das Hamburger Stadtgebiet

Immer wieder werden Uranhexafluorid (UF6), Uranoxide in verschiedenen Anreicherungsformen, Brennelemente für Atomkraftwerke, sowie sonstige radioaktive Stoffe durch den Hamburger Hafen und durch das Stadtgebiet transportiert. Mehr...

 
28. April 2009 Dora Heyenn/Große Anfrage/Wissenschaft/Soziales/Vorgang abgeschlossen

Prekäre Beschäftigung an den Hamburger Hochschulen, an den Forschungseinrichtungen und an den sonstigen hochschulnahen Einrichtungen

An deutschen Universitäten ist eine starke Tendenz zur Prekarisierung zu beobachten. Insbesondere Geistes- und Sozialwissenschaftler sind vom Prekarisierungsprozess stark betroffen, da für sie außerhalb von Universitäten kaum Arbeitsplätze vorhanden sind. Mehr...

 
11. August 2008 Große Anfrage/Bürgerschaftsfraktion/Dora Heyenn

Genehmigungsvoraussetzungen und Förderung von Ersatzschulen

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE Betr.: Genehmigungsvoraussetzungen und Förderung von Ersatzschulen Artikel 7 Absatz 4 des Grundgesetzes (GG) legt fest: „Das Recht zur Errichtung von privaten Schulen wird gewährleistet. Private Schulen als Ersatz für öffentliche Schulen bedürfen der Genehmigung des Staates und unterstehen den Landesgesetzen. Mehr...

 
15. Juli 2008 Haushalt/ Stadtentwicklung /Große Anfrage/Bürgerschaftsfraktion/Dora Heyenn/Joachim Bischoff

PPP bei Schulgebäuden und Bewirtschaftung von Schulen

Im Jahr 2007 hat der Senat einen Vertrag über 25 Jahre zur Modernisierung und Bewirtschaftung von 32 Schulen in Wilhelmsburg, Finkenwerder und im Raum Harburg mit der GWG Gewerbe abgeschlossen, einem 100-Prozent- Tochterunternehmen von SAGA/GWG. Behauptet wurde, dass die „langfristige Zusammenarbeit mit der GWG Gewerbe (...) als... Mehr...