Zur Zeit wird gefiltert nach: Vorgang im Prozess

Grosse Anfragen

26. März 2015 21. WP/Arbeitsmarktpolitik/Arbeitsmarkt/Große Anfrage/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang im Prozess

Befristete Arbeitsverhältnisse, Betreuungszahlen und Eingliederungs- maßnahmen in den Jobcentern

Befristete Arbeitsverträge und Personalmangel gehören in der heutigen Arbeitswelt zur Normalität. Auch Beschäftigte in Jobcentern sind oft nur befristet eingestellt. So berichtet RTL in seiner Sendung „Team Wallraff“ vom 16. März 2015 von Arbeitsüberlastung und Befristungen in mehreren Jobcentern. Mehr...

 
9. August 2012 20. WP/Haushalt/Große Anfrage/Bürgerschaftsfraktion/Dora Heyenn/Vorgang im Prozess

Verbesserung des Steuervollzuges – Ausbau der Personalressourcen

Die Haushaltspolitik wird wie auf Bundesebene auch in Hamburg einseitig unter dem Aspekt der Ausgabenbegrenzung praktiziert. Das Instrument „Schuldenbremse“ ist mittlerweile sowohl im Grundgesetz als auch in der Hamburgischen Landesverfassung verankert. Die Auswirkungen der Schuldenbremse sind bereits deutlich spürbar: Etliche soziale Träger sind... Mehr...

 
7. August 2012 20. WP/ Stadtentwicklung /Große Anfrage/Bürgerschaftsfraktion/Heike Sudmann/Vorgang im Prozess

Bürgerbeteiligung

Partizipation ist zu einem der zentralen Begriffe des letzten Jahrzehnts geworden. Sie ist einerseits der Versuch, „von oben“ eine Antwort zu finden aufzunehmenden Parteien- und Staatsverdruss, der immer neue Nahrung in Korruptionsskandalen der Wirtschaft und Politik gefunden hatte, auf antikapitalistische Stimmungen und nicht mehr zu bewältigende... Mehr...

 
4. Juni 2012 20. WP/Gesundheit/Große Anfrage/Kersten Artus/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang im Prozess

Sozialpsychiatrischer Dienst

Psychische Erkrankungen werden nach Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) weiter zunehmen. Die aktuellen Daten der Krankenkassen belegen die Zunahme psychischer Erkrankungen.  Mehr...

 
18. August 2011 20. WP/Kulturpolitik/Große Anfrage/Bürgerschaftsfraktion/Norbert Hackbusch/Vorgang im Prozess

Entwicklung der Kultur in Hamburg (I)

Hamburg möchte eine Kulturmetropole werden. Dazu sind noch einige Anstrengungen notwendig, wie die Auseinandersetzungen im vergangenen Herbst eindrücklich gezeigt haben. Alle Bereiche der Kultur müssen gestärkt werden – und das wird ohne weitere materielle Mittel nicht möglich sein.  Mehr...

 
3. Juni 2010 Norbert Hackbusch/ Stadtentwicklung /Große Anfrage/Vorgang im Prozess

IKEA – wie geht es weiter?

Die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) hat das Baugenehmigungsverfahren für den geplanten Neubau einer IKEA-Filiale in der Altonaer Großen Bergstraße an sich gezogen.  Mehr...

 
20. April 2010 Bürgerschaftsfraktion/Joachim Bischoff/Große Anfrage/ Stadtentwicklung /Vorgang im Prozess

Der „Sprung über die Elbe“ als Spielwiese für Senat und Designer/-innen auf Kosten der Einwohner/-innen und Steuerzahler/-innen?

Bei einer Pressekonferenz Anfang Februar verkündete der Senat, die Internationale Bauausstellung (IBA) und die internationale Gartenschau (igs) kämen nun in die Phase, in der man „statt des Stiftes den Spaten“ in die Hand nehmen würde. lm Laufe des Jahres 2010 soll nun mit der Umsetzung von 15 der rund 40 geplanten Projekte begonnen werden.  Mehr...

 
19. März 2010 Christiane Schneider/Mehmet Yildiz/Bürgerschaftsfraktion/Inneres/ Migration & Flucht /Große Anfrage/Vorgang im Prozess

Dieses Land hat nicht das Recht, Menschen in den sicheren Tod abzuschieben

Das hat die Hamburger Ärztekammer im Herbst 2003 in einer Resolution festgehalten und damit die Praxis der Ausländerbehörde Hamburg kritisiert, offenkundige Abschiebehindernisse wie Suizidalität zu ignorieren.  Mehr...

 
9. Februar 2010 Dora Heyenn/Bürgerschaftsfraktion/Große Anfrage/Vorgang im Prozess

Externe Mitarbeit an Privatisierungen, Gesetzentwürfen und Verord-nungsentwürfen

Die Landesregierungen beauftragen regelmäßig externe Unternehmen (Kanzleien, Unternehmensberater et cetera) mit Gutachten zu aktuellen politischen Abläufen und Aufgaben der Landesregierung. Mehr...

 
7. Januar 2010 Kersten Artus/Bürgerschaftsfraktion/Gesundheit/Große Anfrage/Vorgang im Prozess

Planung, Kosten und Durchführung der H1N1-lmpfkampagne in der Freien und Hansestadt Hamburg

Edgar Fernandez aus Mexiko war Anfang April 2009 das offiziell erste Opfer des H1N1-Virus. Ende April erkrankten die ersten Menschen in Deutschland. Zu diesem Zeitpunkt strich die WHO in ihrer Pandemie-Definition das Erfordernis zum Ausrufen einer Pandemie bei hoher Anzahl der Erkrankten und Sterblichkeit bei Infizierten. Mehr...

 

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