Schriftliche kleine Anfragen (SKA)
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Sie suchen eine schriftliche kleine Anfrage der Abgeordneten der Linksfraktion in Hamburg?
Bisher haben wir uns bemüht Ihnen jede SKA auf dieser Plattform zur Verfügung zu stellen. Ab heute werden Sie hier nur noch ausgesuchte Anfragen finden.
Die komplette Sammlung der SKA´s finden sie hier in der Parlamentsdatenbank der Hamburgischen Bürgerschaft:
Kleine Anfragen
Wohnungsbau- und Bevölkerungszahlen für 2013/2014
Nicht ganz zufällig wurden einige der Zahlen für den Wohnungsbau 2014 punktgenau vor der Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft präsentiert. Die zuständige Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) hatte sich besonders viel Mühe gegeben, die Daten zeitnah zu liefern. Mehr...
Einsatz von Reizstoffen
Die Anwendung von Pfefferspray durch Polizeibeamtinnen und -beamte als Mittel zur Ausübung unmittelbaren Zwangs ist mit gravierenden und zugleich schwer abschätzbaren gesundheitlichen Risiken für die betroffenen Personen verbunden, wie auch der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft in einer Stellungnahme für eine Anhörung des... Mehr...
Kostenfreie Schulplätze in der Altenpflegeausbildung und Rahmenplanung in der pflegerischen Versorgungsstruktur
Die Zahl der Pflegebedürftigen wird bis 2030 weiter ansteigen (plus 40 Prozent laut Prognosen). Ansteigen wird auch die Anzahl der demenziellen Erkrankungen. Neben dieser Entwicklung droht uns ein Fachkräftemangel in der Pflege. Mehr...
Falsche Strahlentherapie bei Asklepios in St. Georg – Warum handelte die Behörde nicht?
Die Aufsicht für Krankenhäuser in Hamburg obliegt der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz und der Präses Cornelia Prüfer-Storcks. Seit geraumer Zeit ist ihr bekannt, dass in der Asklepios Klinik St. Georg Patientinnen und Patienten falsch behandelt wurden. Mehr...
Feuer und Flamme bei Bus und Bahn: Wie viel Geld wird dafür ver- brannt und wer bezahlt?
Busse und Bahnen der HOCHBAHN und der S-Bahn fahren seit Kurzem mit dem Logo „Feuer und Flamme für Olympia“ Werbung. Mehr...
Waffen- und Munitionsexporte über den Hamburger Hafen (VI)
Aus den Antworten auf die regelmäßigen Abfragen der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ergibt sich, dass der Hamburger Hafen eine immer wichtigere Rolle für deutsche Rüstungsexporte einnimmt. Über den Hamburger Hafen werden zunehmend Gefahrgüter verschifft. Die Gefahrgüter werden vor ihrer Verschiffung auf Containerterminals,... Mehr...
Energiearmut und Wasserabsperrungen im Jahr 2014
Die Versorgung mit Strom, Gas und Fernwärme gehört zur unverzichtbaren öffentlichen Daseinsvorsorge. Die Versorgung von Haushalten mit Wasser ist ein Menschenrecht. Steigende Energie- und Wasserkosten bereiten immer mehr Verbraucherinnen und Verbrauchern Schwierigkeiten, ihre Rechnungen zu bezahlen. Mehr...
(Nicht-)Angemessenheit der Anhebung der HVV-Tarife
Die Antworten auf meine Schriftlichen Kleinen Anfragen sowie die Senatsmitteilungen zu den HVV-Tarifen haben nicht erklären können, weshalb der Senat Tariferhöhungen des HVV oberhalb des Bedarfes genehmigt und was mit dem Geld geschieht, welches über dem Bedarf der Verkehrsunternehmen durch überhöhte Tariferhöhungen eingenommen wird. Mehr...
Kontrollen von dunkelhäutigen Menschen auf St. Pauli
Etlichen Berichten von Anwohnerinnen und Anwohnern zufolge werden zunehmend gezielt dunkelhäutige Menschen auf St. Pauli durch die Polizei kontrolliert. Speziell im Bereich rund um die Hafentreppe und Park Fiction sollen die Kontrollen deutlich zugenommen haben. Mehrere Kontrollen sind dokumentiert, etwa als Video auf Facebook. Mehr...
„Hooligans gegen Salafisten“ in Hamburg
Am 26.10.2014 versammelten sich mehrere Tausend Hooligans in Köln. Es kam zu massiven Ausschreitungen. Ein Großteil der Teilnehmerinnen und Teilnehmer muss offenbar dem rechten bis rechtsradikalen Spektrum zugerechnet werden. Bei der Versammlung wurden rechtsradikale Parolen gegrölt und der Hitlergruß gezeigt. Mehr...
