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Positionspapier "NOlympia in Hamburg"

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Rede von Cansu Özdemir: "Scholz steuert Hamburg in eine humanitäre Katastrophe"

„Herr Scholz, wachen Sie endlich auf, Sie führen Hamburg sehenden Auges in eine humanitäre Katastrophe!" Deutliche Worte von Cansu Özdemir: In der Debatte zur Regierungserklärung zur Flüchtlingspolitik hat die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Olaf Scholz vorgeworfen, die dramatischen Zustände in den Unterkünften zu ignorieren. 

Özdemir forderte erneut, die Menschen sofort in warme, beheizte und winterfeste Unterkünfte zu verlegen.

Einen Vorschlag zur Finanzierung brachte sie auch ins Spiel: „Andere Bundesländer wie Thüringen oder Bayern nutzen die Steuermehreinnahmen für die Unterbringung und Integration der Flüchtlinge. Auch Hamburg muss dies tun, Sie müssen ran an das Finanzrahmengesetz!“

Die Rede von Cansu Özdemir in voller Länge.

"48 Prozent sind die Mehrheit!"

So rechnen sich Olympia-Befürworter die Lage schön

Nur 48,5 Prozent der Hamburger unterstützen die Olympia-Bewerbung der Hansestadt, 36 Prozent sind explizit dagegen, 15,5 Prozent ist Olympia egal – das ist doch eine satte Mehrheit für das größenwahnsinnige Projekt von Handelskammer & Co.! Findet zumindest die Agentur „Faktenkontor“ des Hamburger CDU-Chefs Heintze, die dieser Tage wieder sondiert hat, ob all die Jubelpropaganda endlich verfängt.
Weitere beeindruckende Zahlen hat die Linksfraktion exklusiv von der Agentur „Wüste & Behauptungen“: 104 Prozent der Hamburger sind vom aktuellen sommerlichen Nieselregen und Grau geradezu euphorisiert. Die 6,2 Milliarden Euro, die der Bund nicht für Olympia überweisen will, sind ein völlig unbedeutendes Detail und problemlos mit den 1,2 Milliarden Euro zu bezahlen, die Scholz als Obergrenze für Hamburg genannt hat. Und noch eine Prognose: Irgendwie werden am Ende schon noch ein paar Menschen glauben, dass nicht das IOC von Olympia profitiert, sondern Hamburg. 20, 30 Prozent Zustimmung werden es schon werden. Da zeichnet sich ein großartiger Sieg von Scholz, IOC und Coca Cola über Hamburg ab!

Armut in Hamburg und der Traum von Olympia

Keine andere deutsche Großstadt ist sozial so gespalten wie Hamburg. 

Innerhalb von zwei Jahren ist der Anteil der Armen von 14,7 Prozent auf 16,9 Prozent gestiegen. Gleichzeitig ist nirgendwo in Deutschland die Millionärsdichte so hoch wie in Hamburg, allein an Geldvermögen besitzen die Wohlhabenden der Stadt rund 210 Milliarden Euro. Und während in Blankenese fast keine Kinder von Grundsicherung leben müssen, sind es in Mümmelmannsberg fast die Hälfte. 

Und der Senat? Den stört all das offenbar wenig. Unbeirrt setzt er seinen Kurs der Großprojekte für Reiche fort - erst die Elbphilharmonie, nun Olympia. 

Warum ist das so? Am Donnerstag, den 15. Oktober 2015 werden wir uns mit dieser Frage in einer Reihe von Kurzreferaten beschäftigen. Diskutieren sie mit!

 Weitere Infos zur Veranstaltung...

Hamburger WissenschaftlerInnen kritisieren Olympia-Bewerbung

Unkalkulierbare Kosten, ein manipulatives 'Beteiligungsverfahren', Einschränkung der Bürgerrechte: WissenschaftlerInnen mehrerer Hamburger Hochschulen haben die vorliegenden Informationen zur Olympia-Bewerbung bewertet - und ihr Fazit fällt vernichtend aus. 

Sie fordern eine Offenlegung all jener Risiken, auf die die LINKE schon lange hinweist: Etwa die mögliche soziale Verdrängung auf der Elbinsel durch höhere Mietpreise, negative Auswirkungen auf die Umwelt und das hohe finanzielle Risiko für die Hansestadt.

Das Positionspapier der Hamburger WissenschaftlerInnnen gibt es hier zum Nachlesen. 


17. Oktober 2014 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/Soziales/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz/Startseite

Verschwundene Minderjährige wieder aufgetaucht: Untätigkeit des Senates gefährdet Jugendliche im Sog des IS-Terrors!

Handreichung Jugendhilfe hofschlaeger/pixelio.de

Nach Medienberichten ist das aus einer Wohngruppe in Bahrenfeld verschwundene siebzehnjährige Mädchen wieder aufgetaucht. Die Hamburgerin hatte sich zuvor binnen kürzester Zeit radikalisiert, trug Vollverschleierung und brach den Kontakt zu ihrer Familie weitgehend ab. Mehr...

 
15. Oktober 2014 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/Soziales/Integration/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz/Startseite

Verschwundene Minderjährige: Untätigkeit des Senates gefährdet Jugendliche im Sog des IS-Terrors!

Handreichung (Jugendhilfe) hofschlaeger/pixelio.de

Wie gestern bekannt wurde, ist ein siebzehnjähriges Mädchen aus einer Wohngruppe in Bahrenfeld und damit aus der Aufsicht der Jugendhilfe geflüchtet. Die Hamburgerin alevititscher Herkunft hatte sich binnen kürzester Zeit radikalisiert, tauchte vollverschleiert auf und brach den Kontakt zu ihrer Familie weitgehend ab.  Mehr...

 
14. Oktober 2014 20. WP/NOlympia/Sport/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz/Startseite

Olympia: DOSB möchte Blankoscheck per Volksentscheid

Olympische Ringe mit Hamburg Silhouette vor schwarzem Hintergrund

Vor einer Entscheidung zwischen den Olympia-Bewerbern Berlin und Hamburg möchte der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB), dass die BürgerInnen in Berlin und Hamburg über eine Olympia-Bewerbung abstimmen. Mehr...

 
26. September 2014 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz/Startseite

JUS-IT: Alle Oppositionsfraktionen fordern Einsicht in Verträge

Silhouetten von Menschen auf Tastatur vor Computer-Bildschilm

Alle Oppositionsfraktionen haben gemeinsam ein Aktenvorlageersuchen nach Artikel 30 der Hamburgischen Verfassung zur Einsichtnahme in die Verträge zu JUS-IT gestellt. Die Kosten für JUS-IT sind inzwischen offiziell von 112 auf 133 Millionen Euro gestiegen. Dabei sind Nebenkosten in zweistelliger Millionenhöhe noch gar nicht mitgerechnet. Mehr...

 
22. September 2014 20. WP/Sport/NOlympia/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz/Startseite

Fußball schlägt Olympia: EM 2024 statt Olympia in Deutschland

Olympische Ringe vor Hamburg Silhouette mit schwarzem Hintergrund

m Freitag hatte der europäische Fußballverband UEFA entschieden, dass England Halbfinale und Finale der Fußball-EM 2020 austragen wird. Der DFB hatte seine Bewerbung für die Austragung zugunsten Londons zurückgezogen und sich damit die Unterstützung für 2024 gesichert. Mehr...

 

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