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Positionspapier "NOlympia in Hamburg"

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Rede von Cansu Özdemir: "Scholz steuert Hamburg in eine humanitäre Katastrophe"

„Herr Scholz, wachen Sie endlich auf, Sie führen Hamburg sehenden Auges in eine humanitäre Katastrophe!" Deutliche Worte von Cansu Özdemir: In der Debatte zur Regierungserklärung zur Flüchtlingspolitik hat die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Olaf Scholz vorgeworfen, die dramatischen Zustände in den Unterkünften zu ignorieren. 

Özdemir forderte erneut, die Menschen sofort in warme, beheizte und winterfeste Unterkünfte zu verlegen.

Einen Vorschlag zur Finanzierung brachte sie auch ins Spiel: „Andere Bundesländer wie Thüringen oder Bayern nutzen die Steuermehreinnahmen für die Unterbringung und Integration der Flüchtlinge. Auch Hamburg muss dies tun, Sie müssen ran an das Finanzrahmengesetz!“

Die Rede von Cansu Özdemir in voller Länge.

"48 Prozent sind die Mehrheit!"

So rechnen sich Olympia-Befürworter die Lage schön

Nur 48,5 Prozent der Hamburger unterstützen die Olympia-Bewerbung der Hansestadt, 36 Prozent sind explizit dagegen, 15,5 Prozent ist Olympia egal – das ist doch eine satte Mehrheit für das größenwahnsinnige Projekt von Handelskammer & Co.! Findet zumindest die Agentur „Faktenkontor“ des Hamburger CDU-Chefs Heintze, die dieser Tage wieder sondiert hat, ob all die Jubelpropaganda endlich verfängt.
Weitere beeindruckende Zahlen hat die Linksfraktion exklusiv von der Agentur „Wüste & Behauptungen“: 104 Prozent der Hamburger sind vom aktuellen sommerlichen Nieselregen und Grau geradezu euphorisiert. Die 6,2 Milliarden Euro, die der Bund nicht für Olympia überweisen will, sind ein völlig unbedeutendes Detail und problemlos mit den 1,2 Milliarden Euro zu bezahlen, die Scholz als Obergrenze für Hamburg genannt hat. Und noch eine Prognose: Irgendwie werden am Ende schon noch ein paar Menschen glauben, dass nicht das IOC von Olympia profitiert, sondern Hamburg. 20, 30 Prozent Zustimmung werden es schon werden. Da zeichnet sich ein großartiger Sieg von Scholz, IOC und Coca Cola über Hamburg ab!

Armut in Hamburg und der Traum von Olympia

Keine andere deutsche Großstadt ist sozial so gespalten wie Hamburg. 

Innerhalb von zwei Jahren ist der Anteil der Armen von 14,7 Prozent auf 16,9 Prozent gestiegen. Gleichzeitig ist nirgendwo in Deutschland die Millionärsdichte so hoch wie in Hamburg, allein an Geldvermögen besitzen die Wohlhabenden der Stadt rund 210 Milliarden Euro. Und während in Blankenese fast keine Kinder von Grundsicherung leben müssen, sind es in Mümmelmannsberg fast die Hälfte. 

Und der Senat? Den stört all das offenbar wenig. Unbeirrt setzt er seinen Kurs der Großprojekte für Reiche fort - erst die Elbphilharmonie, nun Olympia. 

Warum ist das so? Am Donnerstag, den 15. Oktober 2015 werden wir uns mit dieser Frage in einer Reihe von Kurzreferaten beschäftigen. Diskutieren sie mit!

 Weitere Infos zur Veranstaltung...

Hamburger WissenschaftlerInnen kritisieren Olympia-Bewerbung

Unkalkulierbare Kosten, ein manipulatives 'Beteiligungsverfahren', Einschränkung der Bürgerrechte: WissenschaftlerInnen mehrerer Hamburger Hochschulen haben die vorliegenden Informationen zur Olympia-Bewerbung bewertet - und ihr Fazit fällt vernichtend aus. 

Sie fordern eine Offenlegung all jener Risiken, auf die die LINKE schon lange hinweist: Etwa die mögliche soziale Verdrängung auf der Elbinsel durch höhere Mietpreise, negative Auswirkungen auf die Umwelt und das hohe finanzielle Risiko für die Hansestadt.

Das Positionspapier der Hamburger WissenschaftlerInnnen gibt es hier zum Nachlesen. 


2. Februar 2015 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/Bildung/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz/Startseite

Kita-Proteste: Satt und sauber genügt eben nicht!

Am 4. Februar wollen viele Kita-Einrichtungen symbolisch ihre Bildungsempfehlungen abgeben, weil trotz kleiner Verbesserungen bei den Personalschlüsseln für die bis zu dreijährigen Krippenkinder, die Qualität in der Kindertagesbetreuung nicht für mehr als satt und sauber reicht. Dazu erklärt Mehmet Yildiz, kinder- und jugendpolitischer Sprecher... Mehr...

 
2. Februar 2015 20. WP/Gesundheit u. Pflege/ Pressemeldungen /Kersten Artus/Startseite

Falsche Therapien bei Asklepios, schlampige Patientenakten: LINKE verlangt Aufklärung

Klinik St.Georg – GeorgHH [GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html), CC-BY-SA-3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/) or CC BY-SA 2.5-2.0-1.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.5-2.0-1.0)], Wikimedia Commons

Offenbar sind mehrere Menschen auf der Krebsstation im Asklepios-Klinikum St. Georg durch eine fehlerhafte Strahlen-Behandlung ums Leben gekommen. Ursache sollen Unter- und Überdosierungen bei Strahlenbehandlungen gewesen sein. Die Behörde wusste bereits Bescheid, die Bürgerschaft war bis heute nicht informiert. Mehr...

 
1. Februar 2015 20. WP/ Stadtentwicklung /NOlympia/Sport/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

Olympia: LINKE kritisiert Privatisierungspläne und fehlenden Aufklärungswillen

Nach Aussagen des Chefs der Senatskanzlei, Christoph Krupp, seien verlässliche Zahlen insbesondere zu den Kosten der Olympischen Spiele auch bis zum möglichen Volksentscheid im September nicht zu nennen. Hierzu erklärt Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Es kann doch nicht wahr... Mehr...

 
29. Januar 2015 20. WP/Allgemeines/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Startseite

LINKE bei NDR-Umfrage wieder 9%

Zu der heute veröffentlichten infratest dimap-Umfrage im Auftrag des NDR erklärt Dora Heyenn, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Der Anstieg auf neun Prozent ist sehr erfreulich. Viele unserer Themen gehören laut Umfrage zu den wichtigsten Problemen der Stadt.  Mehr...

 
27. Januar 2015 20. WP/ Stadtentwicklung /Verkehr/ Pressemeldungen /Heike Sudmann/Startseite

Bike & Ride: Vor der Wahl wieder ein Thema

Zum Entwicklungskonzept „Bike & Ride – zur Schaffung attraktiver Fahrradabstellanlagen an ÖPNV-Haltestellen“ erklärt Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der hamburgischen Bürgerschaft: Mehr...

 

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