Termine

Keine Termine gefunden

 

Positionspapier "NOlympia in Hamburg"

Positionspapier "NOlympia in Hamburg"
Für PDF-Download Bild anklicken
 
Flash ist Pflicht!
 

Deine Ideen, Anregungen,
Themenvorschläge oder Beschwerden
sind uns jederzeit willkommen!

Schreib uns eine E-Mail
info@linksfraktion-hamburg.de

oder vernetze Dich mit uns über
Twitter,
Facebook,
Google+ und Diaspora!

Schreib uns eine E-Mail
 
 

DIE LINKE. Fraktion in der
Hamburgischen Bürgerschaft

Rathausmarkt 1
20095 Hamburg
Telefon: 040/42831-2250
Telefax: 040/42831-2255
info@linksfraktion-hamburg.de
http://www.linksfraktion-hamburg.de

Öffnungszeiten:
Geschäftstelle im Rathaus:

14-17 Uhr am Mo. und Di.
und je 10-13 Uhr am Mi. & Do.

Geschäftsstelle:
Lilienstr. 15
20095 Hamburg

Telefon: 040/42831-2250
Telefax: 040/42831-2255

Zum Stadtplan

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Volksentscheid

Rede von Cansu Özdemir: "Scholz steuert Hamburg in eine humanitäre Katastrophe"

„Herr Scholz, wachen Sie endlich auf, Sie führen Hamburg sehenden Auges in eine humanitäre Katastrophe!" Deutliche Worte von Cansu Özdemir: In der Debatte zur Regierungserklärung zur Flüchtlingspolitik hat die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Olaf Scholz vorgeworfen, die dramatischen Zustände in den Unterkünften zu ignorieren. 

Özdemir forderte erneut, die Menschen sofort in warme, beheizte und winterfeste Unterkünfte zu verlegen.

Einen Vorschlag zur Finanzierung brachte sie auch ins Spiel: „Andere Bundesländer wie Thüringen oder Bayern nutzen die Steuermehreinnahmen für die Unterbringung und Integration der Flüchtlinge. Auch Hamburg muss dies tun, Sie müssen ran an das Finanzrahmengesetz!“

Die Rede von Cansu Özdemir in voller Länge.

"48 Prozent sind die Mehrheit!"

So rechnen sich Olympia-Befürworter die Lage schön

Nur 48,5 Prozent der Hamburger unterstützen die Olympia-Bewerbung der Hansestadt, 36 Prozent sind explizit dagegen, 15,5 Prozent ist Olympia egal – das ist doch eine satte Mehrheit für das größenwahnsinnige Projekt von Handelskammer & Co.! Findet zumindest die Agentur „Faktenkontor“ des Hamburger CDU-Chefs Heintze, die dieser Tage wieder sondiert hat, ob all die Jubelpropaganda endlich verfängt.
Weitere beeindruckende Zahlen hat die Linksfraktion exklusiv von der Agentur „Wüste & Behauptungen“: 104 Prozent der Hamburger sind vom aktuellen sommerlichen Nieselregen und Grau geradezu euphorisiert. Die 6,2 Milliarden Euro, die der Bund nicht für Olympia überweisen will, sind ein völlig unbedeutendes Detail und problemlos mit den 1,2 Milliarden Euro zu bezahlen, die Scholz als Obergrenze für Hamburg genannt hat. Und noch eine Prognose: Irgendwie werden am Ende schon noch ein paar Menschen glauben, dass nicht das IOC von Olympia profitiert, sondern Hamburg. 20, 30 Prozent Zustimmung werden es schon werden. Da zeichnet sich ein großartiger Sieg von Scholz, IOC und Coca Cola über Hamburg ab!

Armut in Hamburg und der Traum von Olympia

Keine andere deutsche Großstadt ist sozial so gespalten wie Hamburg. 

Innerhalb von zwei Jahren ist der Anteil der Armen von 14,7 Prozent auf 16,9 Prozent gestiegen. Gleichzeitig ist nirgendwo in Deutschland die Millionärsdichte so hoch wie in Hamburg, allein an Geldvermögen besitzen die Wohlhabenden der Stadt rund 210 Milliarden Euro. Und während in Blankenese fast keine Kinder von Grundsicherung leben müssen, sind es in Mümmelmannsberg fast die Hälfte. 

Und der Senat? Den stört all das offenbar wenig. Unbeirrt setzt er seinen Kurs der Großprojekte für Reiche fort - erst die Elbphilharmonie, nun Olympia. 

Warum ist das so? Am Donnerstag, den 15. Oktober 2015 werden wir uns mit dieser Frage in einer Reihe von Kurzreferaten beschäftigen. Diskutieren sie mit!

 Weitere Infos zur Veranstaltung...

Hamburger WissenschaftlerInnen kritisieren Olympia-Bewerbung

Unkalkulierbare Kosten, ein manipulatives 'Beteiligungsverfahren', Einschränkung der Bürgerrechte: WissenschaftlerInnen mehrerer Hamburger Hochschulen haben die vorliegenden Informationen zur Olympia-Bewerbung bewertet - und ihr Fazit fällt vernichtend aus. 

Sie fordern eine Offenlegung all jener Risiken, auf die die LINKE schon lange hinweist: Etwa die mögliche soziale Verdrängung auf der Elbinsel durch höhere Mietpreise, negative Auswirkungen auf die Umwelt und das hohe finanzielle Risiko für die Hansestadt.

Das Positionspapier der Hamburger WissenschaftlerInnnen gibt es hier zum Nachlesen. 


4. April 2014 20. WP/Startseite/Umwelt/Stadtwerke/Vattenfall/Volksentscheid/Rekommunalisierung/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

„Rückkauf des Fernwärmenetzes muss gesetzlich gesichert werden“

Zur Frage der Umsetzung des Volksentscheids durch den Rückkauf des Fernwärmenetzes hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Dressel erklärt, die Kaufoption werde 2018/2019 ausgeübt, daran gebe es für die Sozialdemokraten keinen Zweifel. „So selbstverständlich ist das aber nicht“, erinnert Dora Heyenn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE... Mehr...

 
30. März 2014 20. WP/Startseite/Schule/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

Abitur-Streit zwischen Volksinitiative und SPD: Schuld am Abbruch der Verhandlungen tragen beide Seiten

Den Abbruch der Verhandlungen zwischen der Initiative „G9-Jetzt-HH“ und der SPD kommentiert Dora Heyenn, schulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Der Abbruch der Verhandlungen überrascht mich nicht. Die Gespräche waren von Anfang an zum Scheitern verurteilt, da die Volksinitiative zu keinem Zeitpunkt... Mehr...

 
21. Februar 2014 20. WP/Startseite/Bezirkspolitik/Volksentscheid/Verfassung/ Pressemeldungen /Tim Golke

„Zulässigkeit der Sperrklausel bleibt weiter fraglich“

Das Hamburgische Verfassungsgericht hat mit Beschluss vom heutigen Tage das auch von der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft unterstützte Referendumsbegehren der „Initiative für ein Faires Wahlrecht“ für unzulässig erklärt. „Damit ist lediglich geklärt, dass die Verfassungsänderung nicht zu einem Referendum führen kann“, erklärt... Mehr...

 
9. Februar 2014 20. WP/Startseite/Energiearmut/Öffentliche Unternehmen/Vattenfall/Energie/Volksentscheid/Rekommunalisierung/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

„Der Senat muss den Volksentscheid vollständig umsetzen!“

Der Senat hat die Bürgerschaft mit einer Mitteilung (Drs. 20/10666) über den Stand der Umsetzung des Volksentscheids zum vollständigen Netzrückkauf informiert. „Der Senat hat zwar unter aktiver Beteiligung der Bürgerschaft den ersten wichtigen Schritt zur Umsetzung des Volksentscheids getan. Ein Blick in die Drucksache lässt allerdings große... Mehr...

 
5. Februar 2014 20. WP/Startseite/Sport/Haushalt/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz/Volksentscheid

Riskantes Olympia-Abenteuer nicht ohne Volksbefragung!

Erneut fordern interessierte Kreise eine Bewerbung Hamburgs für die Olympischen Sommerspiele. Dabei zeigen die Spiele in Athen 2004 und in London 2012: Allein die Bewerbungskosten gehen in die Milliarden, von der Austragung ganz zu schweigen. „Olympische Spiele sind ein kostspieliges Abenteuer und die finanziellen Risiken sind enorm“, erklärt dazu... Mehr...

 

Treffer 31 bis 35 von 73