Termine

Keine Termine gefunden

 

Positionspapier "NOlympia in Hamburg"

Positionspapier "NOlympia in Hamburg"
Für PDF-Download Bild anklicken
 
Flash ist Pflicht!
 

Deine Ideen, Anregungen,
Themenvorschläge oder Beschwerden
sind uns jederzeit willkommen!

Schreib uns eine E-Mail
info@linksfraktion-hamburg.de

oder vernetze Dich mit uns über
Twitter,
Facebook,
Google+ und Diaspora!

Schreib uns eine E-Mail
 
 

DIE LINKE. Fraktion in der
Hamburgischen Bürgerschaft

Rathausmarkt 1
20095 Hamburg
Telefon: 040/42831-2250
Telefax: 040/42831-2255
info@linksfraktion-hamburg.de
http://www.linksfraktion-hamburg.de

Öffnungszeiten:
Geschäftstelle im Rathaus:

14-17 Uhr am Mo. und Di.
und je 10-13 Uhr am Mi. & Do.

Geschäftsstelle:
Lilienstr. 15
20095 Hamburg

Telefon: 040/42831-2250
Telefax: 040/42831-2255

Zum Stadtplan

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Verkehr

Rede von Cansu Özdemir: "Scholz steuert Hamburg in eine humanitäre Katastrophe"

„Herr Scholz, wachen Sie endlich auf, Sie führen Hamburg sehenden Auges in eine humanitäre Katastrophe!" Deutliche Worte von Cansu Özdemir: In der Debatte zur Regierungserklärung zur Flüchtlingspolitik hat die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Olaf Scholz vorgeworfen, die dramatischen Zustände in den Unterkünften zu ignorieren. 

Özdemir forderte erneut, die Menschen sofort in warme, beheizte und winterfeste Unterkünfte zu verlegen.

Einen Vorschlag zur Finanzierung brachte sie auch ins Spiel: „Andere Bundesländer wie Thüringen oder Bayern nutzen die Steuermehreinnahmen für die Unterbringung und Integration der Flüchtlinge. Auch Hamburg muss dies tun, Sie müssen ran an das Finanzrahmengesetz!“

Die Rede von Cansu Özdemir in voller Länge.

"48 Prozent sind die Mehrheit!"

So rechnen sich Olympia-Befürworter die Lage schön

Nur 48,5 Prozent der Hamburger unterstützen die Olympia-Bewerbung der Hansestadt, 36 Prozent sind explizit dagegen, 15,5 Prozent ist Olympia egal – das ist doch eine satte Mehrheit für das größenwahnsinnige Projekt von Handelskammer & Co.! Findet zumindest die Agentur „Faktenkontor“ des Hamburger CDU-Chefs Heintze, die dieser Tage wieder sondiert hat, ob all die Jubelpropaganda endlich verfängt.
Weitere beeindruckende Zahlen hat die Linksfraktion exklusiv von der Agentur „Wüste & Behauptungen“: 104 Prozent der Hamburger sind vom aktuellen sommerlichen Nieselregen und Grau geradezu euphorisiert. Die 6,2 Milliarden Euro, die der Bund nicht für Olympia überweisen will, sind ein völlig unbedeutendes Detail und problemlos mit den 1,2 Milliarden Euro zu bezahlen, die Scholz als Obergrenze für Hamburg genannt hat. Und noch eine Prognose: Irgendwie werden am Ende schon noch ein paar Menschen glauben, dass nicht das IOC von Olympia profitiert, sondern Hamburg. 20, 30 Prozent Zustimmung werden es schon werden. Da zeichnet sich ein großartiger Sieg von Scholz, IOC und Coca Cola über Hamburg ab!

Armut in Hamburg und der Traum von Olympia

Keine andere deutsche Großstadt ist sozial so gespalten wie Hamburg. 

Innerhalb von zwei Jahren ist der Anteil der Armen von 14,7 Prozent auf 16,9 Prozent gestiegen. Gleichzeitig ist nirgendwo in Deutschland die Millionärsdichte so hoch wie in Hamburg, allein an Geldvermögen besitzen die Wohlhabenden der Stadt rund 210 Milliarden Euro. Und während in Blankenese fast keine Kinder von Grundsicherung leben müssen, sind es in Mümmelmannsberg fast die Hälfte. 

Und der Senat? Den stört all das offenbar wenig. Unbeirrt setzt er seinen Kurs der Großprojekte für Reiche fort - erst die Elbphilharmonie, nun Olympia. 

Warum ist das so? Am Donnerstag, den 15. Oktober 2015 werden wir uns mit dieser Frage in einer Reihe von Kurzreferaten beschäftigen. Diskutieren sie mit!

 Weitere Infos zur Veranstaltung...

Hamburger WissenschaftlerInnen kritisieren Olympia-Bewerbung

Unkalkulierbare Kosten, ein manipulatives 'Beteiligungsverfahren', Einschränkung der Bürgerrechte: WissenschaftlerInnen mehrerer Hamburger Hochschulen haben die vorliegenden Informationen zur Olympia-Bewerbung bewertet - und ihr Fazit fällt vernichtend aus. 

Sie fordern eine Offenlegung all jener Risiken, auf die die LINKE schon lange hinweist: Etwa die mögliche soziale Verdrängung auf der Elbinsel durch höhere Mietpreise, negative Auswirkungen auf die Umwelt und das hohe finanzielle Risiko für die Hansestadt.

Das Positionspapier der Hamburger WissenschaftlerInnnen gibt es hier zum Nachlesen. 


29. September 2015 21. WP/Startseite/NOlympia/Volksentscheid/Verkehr/ Stadtentwicklung / Pressemeldungen /Heike Sudmann

Olympia bremst den U-Bahn-Ausbau aus

Bei der heutigen Vorstellung der Pläne zur langfristigen Weiterentwicklung des U-Bahn-Netzes hat Wirtschaftssenator Frank Horch den HamburgerInnen gleich eimerweise Sand in die Augen gestreut. So versprach Horch eine „forcierte Planung“. „In Wahrheit sind die für Sommer 2015 angekündigten Machbarkeitsstudien bis heute nicht fertig“, kritisiert... Mehr...

 
8. September 2015 21. WP/Startseite/Verkehr/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

„Radverkehr nicht nur am Rande mitplanen“

Der Senat hat heute die Ernennung Kerstin Pfaues zur Radverkehrskoordinatorin bekannt gegeben. „Schön, dass eine Expertin für den Radverkehr diese neue Stelle übernimmt“, erklärt dazu Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Aber für eine erfolgreiche Radverkehrspolitik braucht es... Mehr...

 
18. August 2015 21. WP/Startseite/Verkehr/Preise/ Pressemeldungen /Heike Sudmann/Öffentliche Unternehmen

Schon wieder unbegründete Tariferhöhung beim HVV

Der HVV will seine Fahrpreise zum Jahreswechsel schon wieder erhöhen – um durchschnittlich 1,9 Prozent. Als Begründung weißt der Verkehrsverbund auf eine Ausweitung der Kapazitäten von Bus und Bahnen sowie auf steigende Personalkosten hin. „Jedes Jahr steigen die Einnahmen des HVV, und zwar auch ohne Preiserhöhung“, kritisiert Heike Sudmann,... Mehr...

 
30. Juni 2015 21. WP/Startseite/Hafen/NOlympia/Verkehr/Wirtschaft/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Olympia: „Je konkreter die Pläne, desto größer die Probleme“

Der Unternehmensverband Hafen Hamburg (UVHH) hat dem Senat ein Ultimatum gestellt: Falls dieser nicht bis 15. September neun zentrale Punkte garantiere, würden die Verhandlungen über die Räumung der für Olympia benötigten Flächen beendet. „Die niedlichen, verträglichen Olympischen Spiele, die sich ganz harmonisch in die Stadt einpassen werden,... Mehr...

 
23. Juni 2015 21. WP/Startseite/Verkehr/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

Senat schiebt Förderung des Radverkehrs auf die lange Bank

Wirtschaftssenator Frank Horch hat heute den Fortschrittsberichts 2015 zur Radverkehrsstrategie vorgestellt. „Es ist gut, dass der Senat zur Kenntnis nimmt, dass immer mehr HamburgerInnen bereit sind, auf das Rad umzusteigen“, erklärt dazu Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.... Mehr...

 

Treffer 1 bis 5 von 91