Beiträge zu allgemeinen Themen

15. August 2013 20. WP/Thema der Woche/Dora Heyenn

Warum DIE LINKE die Ehrenbürgerwürde für Michael Otto ablehnt

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende

Seit 1813 verleiht Hamburg die Ehrenbürgerwürde. Die Verleihung wurde ursprünglich allein vom Senat beschlossen. Erst seit 1890 bezieht er die Bürgerschaft stets mit ein. Damals wurden Persönlichkeiten geehrt, die nicht in Hamburg lebten, sich aber um unsere Stadt verdient gemacht hatten. Seit 1948 wird das Ehrenbürgerrecht auch an Hamburger... Mehr...

 
18. März 2013 20. WP/Allgemeines/Haushalt/Soziales/Bürgerschaftsfraktion

Vorzeitige Schuldenbremse dank Plünderung der Sozialkassen

Tabelle 1: Bundeshaushalt 2014

Mit einem Konsolidierungshaushalt für das Jahr 2014 will Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Deutschland zum Vorbild in Europa machen. Der Haushaltsplan für das kommende Jahr soll ein Signal für Budgetkonsolidierungen auch in anderen europäischen Ländern sein. Die Regierung will den europäischen KollegInnen demonstrieren, wie »gutes... Mehr...

 
27. Februar 2013 20. WP/Allgemeines/Bürgerschaftsfraktion

Für ein soziales Hamburg - Halbzeitbilanz und Ausblick

Als sich 2004 die WASG gründete und soziale Gerechtigkeit einforderte, war das eine Herausforderung für die anderen Parteien. Heute, sechs Jahre nach Gründung der Partei DIE LINKE, fordert das Bundestagswahlprogramm fast jeder Partei soziale Gerechtigkeit. Das belegt: Nur eine Partei links von der SPD garantiert, dass nicht nur über soziale... Mehr...

 

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