24. Oktober 2011

Zur Neuorientierung der Hamburger Kinder-, Jugend- und Familienpolitik

S. Hofschlaeger  / pixelio.de

S. Hofschlaeger / pixelio.de

von Ronald Prieß und Mehmet Yildiz

In den letzten Monaten hat hierzu eine intensive Diskussion nicht nur in der Hamburger Öffentlichkeit stattgefunden. Ein Papier der Staatssekretäre der SPD regierten Länder Hamburg, Bremen und Berlin, in dem „eine Änderung der Rechtsgrundlagen im SGB VIII“ vorgeschlagen wird, sorgte für Aufregung. Die Stadtstaaten verabredeten in diesem Papier, dass Hamburg federführend für den Herbst 2011 dazu einen Vorschlag erarbeitet.

Auf der Tagesordnung stand der Versuch die Abschaffung b.z.w. Einschränkung von Rechtsansprüchen im Jugendhilfegesetz vorzunehmen.  Nicht minder brisant war die Begründung: Steigende Kosten im Bereich der Hilfen und Erziehung. Im Jahre 2010 wurden gemäß dieser Runde rund 7 Mrd. €  für 810 000 Kinder und Jugendliche bundesweit ausgegeben. Die Lage wird in diesem Papier wie folgt beschrieben: „Vielmehr ist ein kaum noch zu steuerndes Angebot unterschiedlicher Einzelhilfen zu beobachten, die nur im Ausnahmefall, mit den Regeleinrichtungen der Frühen Hilfen, der Kindertagesbetreuung oder den Schulen verbunden sind.“(1)

Im gleichen Papier wird der Sozialraum wieder entdeckt. Mit zusätzlichen Geldern soll in diesen Bereich umgesteuert werden. Inzwischen ist nach harten Protesten eine Gesetzesänderung wohl vom Tisch. In einem Papier der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) vom 24. August 2011 mit dem Titel „Hilfen zur Erziehung  – Konzeptionelle Vorschläge zur Weiterentwicklung und Steuerung“ heißt es dazu lapidar auf Seite 5: „Eine Abschaffung des individuellen Rechtsanspruchs ist nicht vorgesehen.“  Stattdessen wird versucht, mit fachlichen Vorgaben in Form von Kontrakten und zusätzlich bereitgestellten Geldern für die Bezirke,  Fälle „einzusparen“ und so die Senkung  der H.z.E. -Fallzahlen zu bewirken.

Dieser Beitrag versucht, die Ursachen und Hintergründe der Debatte zu beleuchten.

Sie finden ihn als PDF-Datei hier.

Dateien:
Thesen_zu_HZE.pdf69 K