Presseerklärungen zum Thema
16. Juni 2010 Joachim Bischoff/PUA-HSH-Nordbank/Haushalt/ Pressemeldungen 

HSH Nordbank: Freibrief bis 2014?

Die Nachrichtenagentur Reuters meldet: "EU verlangt Verkauf von HSH Nordbank bis 2014". Offensichtlich hat jemand aus dem Umfeld der Bank die Information bei Reuters lanciert, dass die EU-Kommission den Eigentümern der Landesbank Zeit für einen Verkauf des Institutes bis 2014 geben will. Mehr...

 
14. Juni 2010 Joachim Bischoff/Haushalt/ Pressemeldungen 

Sparklausur: Schwarz-Grün auf Katastrophenkurs

Seit dem heute berät der schwarz-grüne Senat über die größte Haushaltskürzung in der Hamburger Geschichte. Um 556 Mio. Euro pro Jahr sollen die Ausgaben reduziert werden. Weder bei Finanzsenator Frigge noch bei den anderen schwarz-grünen Regierungspolitikern ist ein Ziel bei der Rotstiftpolitik erkennbar. Mehr...

 
8. Juni 2010 Joachim Bischoff/Haushalt

Haushaltsdesaster: LINKE fordert Prioritätensetzung statt sozialen Grausamkeiten

Der Hamburger Haushalt ist - wie der Bundeshaushalt - in einem desaströsen Zustand. Wirtschaftskrise und die Steuersenkungspolitik des vergangenen Jahrzehnts haben dazu geführt, dass Hamburg einen wachsenden Schuldenberg - einschließlich Schattenhaushalte bis zu 36 Mrd. Euro 2013 - vor sich herschiebt und in Betriebs- und Investitionshaushalt ein... Mehr...

 

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