Presseerklärungen zum Thema
28. Oktober 2010 Norbert Hackbusch/Kultur/Haushalt/ Pressemeldungen 

Altonaer Museum bleibt, Kürzungen im Kulturbereich auch

Die Schließung des Altonaer Museums zum 1. Januar 2011 ist nach einem langen Tag des konzeptlosen Zickzackkurses und Missachtung des Parlaments durch den schwarz-grünen Senat vom Tisch. Die Fraktion DIE LINKE begrüßt diese Entscheidung, die in erster Linie ein Erfolg des Widerstandes ist, kritisiert jedoch, dass die massiven Kürzungen des Senats... Mehr...

 
14. Oktober 2010 Joachim Bischoff/Haushalt/ Pressemeldungen 

Schwarz-Grün: Fortführung der kreativen Buchführung

Der schwarz-grüne Senat hat entschieden, sich aus der Haushaltskrise heraussparen zu wollen. Dafür sollen die Weihnachtsgelder der BeamtInnen der Stadt, die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik Mehr...

 

Beiträge zum Haushalt

22. Oktober 2010 Joachim Bischoff/PUA-HSH-Nordbank

Persönliche Erklärung zum beantragten Ausschluss aus dem PUA HSH Nordbank

Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur HSH Nordbank ist der Vorwurf erhobenworden, dass ich gegen die gesetzlich eingeforderte Verschwiegenheit verstoßen hätte. Formaler Anlass dafür ist das gestern während einer Pressekonferenz vorgestellte, neu erschienene Buch mit dem Titel „Tatort HSH Nordbank“ (Verfasser: Joachim... Mehr...