Presseerklärungen zum Thema
15. Februar 2011 Joachim Bischoff/Haushalt/ Pressemeldungen 

Sattes Ruhepolster für Politiker: Frühpensionen kosten die Stadt Millionen

Ihre Zeit in der Politik ist vorüber – am Hungertuch müssen ehemalige Hamburger Senatsmitglieder aber nicht nagen. 351.963.90 € für Übergangsgelder und weitere Beihilfen kostete allein der personelle Wechsel von zwei Bürgermeistern und von sechs Senatorinnen und Senatoren in dieser Legislaturperiode – das hat eine schriftliche Anfrage der Fraktion... Mehr...

 
2. Februar 2011 Kultur/Norbert Hackbusch/Haushalt

Perspektiven statt Peanuts für Hamburgs Kultur

Am Montag legten Olaf Scholz und Peter Tschentscher das Finanzierungskonzept der SPD für ihre Wahlversprechen vor. Gerade mal fünf Millionen Euro mehr will die SPD demnach zukünftig für die Kultur in Hamburg springen lassen. Wann und wohin diese Mittel fließen sollen bleibt natürlich die spannende Frage. Mehr...

 
2. Februar 2011 Elbphilharmonie/Norbert Hackbusch/Kultur/Haushalt/ Pressemeldungen 

Elbphilharmonie – es bleibt viel zu tun

In ihrer heutigen Pressekonferenz zog die Fraktion DIE LINKE ein Fazit ihrer Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie und stellte dazu ihre Broschüre „Kostenexplosionsursachenforschung“ vor. Außerdem legt sie der Öffentlichkeit den Minderheitsbericht vor, den sie als Ergänzung zum Sachstandsbericht des PUA Elbphilharmonie... Mehr...

 

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Beiträge zum Haushalt

18. Februar 2011 Joachim Bischoff/Haushalt

Die Schattenseiten des Hamburger "Beschäftigungswunders"

Im Januar ist die Arbeitslosigkeit in Hamburg im Vergleich zum Dezember 2010 um 12% (absolut: +8234) angestiegen. Zum Jahresbeginn waren damit knapp 77.000 HamburgerInnen arbeitslos gemeldet. Gleichwohl macht sich die positive wirtschaftliche Entwicklung auch auf dem Arbeitsmarkt noch bemerkbar, denn im Vorjahresvergleich hat sich der Bestand an... Mehr...

 
17. Februar 2011 Joachim Bischoff/Haushalt

Eine zukunftsorientierte Haushalts- und Finanzpolitik ist machbar!

Hamburg schiebt einen großen und wachsenden Schuldenberg vor sich her. Er ist allein in den letzten beiden Jahren (ohne Wohnungsbaukreditanstalt und die diversen Sondervermögen, sprich Schattenhaushalte) von 22 Mrd. Euro auf 25 Mrd. Euro gestiegen.  Mehr...

 
13. Februar 2011 Joachim Bischoff/Haushalt

Schwarz-Grüne Vermögensvernichtung oder - Der Staat als Beute

Zur trostlosen Hinterlassenschaft der diversen CDU-Senate der letzten 10 Jahre gehört die beispiellose Vernichtung städtischen Vermögens. Allein 2009 erlitt der „Konzern Hamburg“ – das sind der Kernbereich und die zugehörigen öffentlichen Unternehmen - einen Vermögensverlust von 3,2 Mrd. Euro.  Mehr...

 

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