Presseerklärungen zum Thema
31. Januar 2011 Joachim Bischoff/Haushalt/ Pressemeldungen 

SPD-Finanzkonzept: Aufbruch und Reform geht anders

Seit längerem ist die SPD auf dem Weg in die gesellschaftliche Mitte. Mit dem Rücktritt des Bürgermeisters von Beust und dem Amtsantritt des eher konservativ eingestellten Christoph Ahlhaus ist hier ein Vakuum entstanden. Mit dem Vorschlag, das Wirtschaftsressort mit dem langjährigen Präses der Handelskammer, Horch, zu besetzen, hat die SPD dieses... Mehr...

 
28. Januar 2011 Joachim Bischoff/Haushalt/ Pressemeldungen 

Steuervollzug: Hat Hamburg ein Ausgaben- oder Einnahmeproblem?

Immer wieder wird die Forderung erhoben, die öffentlichen Ausgaben müssten gekürzt werden. Hamburg habe ein Ausgaben- kein Einnahmeproblem.  Mehr...

 
20. Januar 2011 Bürgerschaftsdebatte/Joachim Bischoff/PUA-HSH-Nordbank/Haushalt/ Pressemeldungen 

HSH Nordbank – Thema „Nonnenmacher“ in der heutigen Bürgerschaftssitzung

Die Hamburgische Bürgerschaft befasst sich heute in der aktuellen Stunde mit dem Thema „HSH – Causa Nonnenmacher: Fristlose Kündigung ohne Abfindung jetzt!“ Nonnenmacher, der die Bank zum 31.März 2011 auf Druck der Anteilseigner Hamburg und Schleswig-Holstein verlassen wird, hat Medienberichten zufolge eine Abfindung von 2,1 Mio. Euro für seinen... Mehr...

 

Beiträge zum Haushalt

31. Januar 2011 Joachim Bischoff/Haushalt

Was uns nach der Wahl erwartet

Der vom SPD-Spitzenkandidaten Olaf Scholz benannte zukünftige Wirtschaftssenator Frank Horch, langjähriger Präses der Handelskammer Hamburg, wurde von Journalisten der Zeitung Die Welt befragt, wie er eigentlich zur Vermögenssteuer, zur Erhöhung des Spitzensteuersatzes, wie sie von der SPD gefordert wird, und zum »demokratischen Sozialismus« des... Mehr...

 
28. Januar 2011 Joachim Bischoff/Haushalt

Statt Kürzung der öffentlichen Asugaben - Einnahmen erhöhen!

Hamburg schiebt einen großen und wachsenden Schuldenberg vor sich her. Er ist allein in den letzten beiden Jahren (ohne Wohnungsbaukreditanstalt und die diversen Sondervermögen, sprich Schattenhaushalte) von 22 Mrd. Euro auf 25 Mrd. Euro gestiegen. Immer wieder wird in diesem Zusammenhang die Forderung erhoben, die öffentlichen Ausgaben zu kürzen.... Mehr...

 
21. Januar 2011 Joachim Bischoff/PUA-HSH-Nordbank

Warum der Parlamentarische Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zur HSH Nordbank fortgeführt werden muss

Die Hamburgische Bürgerschaft hat den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur HSH Nordbank eingesetzt, um die Ursachen der erheblichen Schieflage der Bank zu untersuchen und zu prüfen, inwiefern Manager und Politiker ihren Pflichten nachgekommen sind oder sie verletzt haben.  Mehr...

 

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