Presseerklärungen zum Thema
17. Dezember 2012 20. WP/Elbphilharmonie/Haushalt/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch/Startseite

Elbphilharmonie: „Scholz muss die Reißleine ziehen!“

Die Kostensteigerung bei der Elbphilharmonie hat eine Dimension erreicht, die nicht mehr vertretbar und nicht mehr verhandelbar ist. „Olaf Scholz sollte um die Hamburger Steuermillionen kämpfen, statt von Hochtief – vermeintliche – Sicherheit teuer zu erkaufen“, erklärt Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der... Mehr...

 
14. Dezember 2012 20. WP/Startseite/Haushalt/Elbphilharmonie/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

„Millionen für Elbphilharmonie nach Kürzungshaushalt sind eine Frechheit“

Olaf Scholz hat heute Nachmittag die Fraktionsvorsitzenden der Hamburgischen Bürgerschaft über das Angebot der Hochtief AG informiert, die Elbphilharmonie für weitere 198 Millionen Euro fertigzubauen. „Es ist eine Frechheit, uns so kurzfristig zu informieren und um Zustimmung zu werben“, erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE... Mehr...

 
13. Dezember 2012 20. WP/Startseite/Haushalt/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Heike Sudmann/Kampagne/Bürgerschaftsdebatte

„Der SPD-Senat hat auf ganzer Linie versagt“

Dora Heyenn, bildungspolitische Sprecherin

SPD-Senat und Fraktion setzen auch mit ihrem ersten eigenen Haushalt die sozial ungerechte Politik früherer Senate fort. Dies kritisierten die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE auch in der dritten und letzten Haushaltssitzung der Hamburgischen Bürgerschaft. „Dieser Senat steckt von allen Bundesländern am meisten Geld in die Privatschulen und... Mehr...

 

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Beiträge zum Haushalt

17. Dezember 2012 20. WP/Haushalt/HSH-Nordbank

HSH Nordbank – Hamburg und Schleswig-Holstein planen Garantieerhöhung

HSH Nordbank – das Faß ohne Boden! Offensichtlich neigen die beiden Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein dazu, die Ländergarantie für die Bank erneut um 3 Milliarden Euro zu erhöhen. 2009 war die Bank von den Ländern vor dem Aus gerettet worden. Die Länder stemmten einen Kapitaleinschuß im Wege einer Kapitalerhöhung von 3 Milliarden Euro,... Mehr...

 
17. Dezember 2012 20. WP/Kampagne/Haushalt

Der Sparkurs wird in den nächsten Jahren Verwüstungen bringen

Das Hamburger Landesparlament hat den Doppelhaushalt 2013/2014 verabschiedet. Für das Jahr 2013 sieht der Haushaltsplan bereinigte Gesamtausgaben von 11,8 Mrd. vor. 2014 sind dann etwa 11,9 Mrd. Euro eingeplant. Damit steigen laut Bürgermeister Scholz die Ausgaben – 2012 waren es knapp 11,7 Mrd. Euro – jährlich um nicht mehr als ein Prozent. »Wir... Mehr...

 
13. Dezember 2012 20. WP/ Stadtentwicklung / Wohnen /Haushalt/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Heike Sudmann

Plenarprotokoll 20/49 Haushaltsdebatte - Einzelplan 6: Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt - Bereich Stadtentwicklung

Heike Sudmann DIE LINKE: Schönen guten Abend allerseits! Wir sprechen heute über Stadtentwicklungspolitik, und mir fehlt ein Aspekt, der bisher von meinen Vorrednern noch nicht angesprochen wurde. Wir haben nämlich nicht nur eine besondere Herausforderung bei der Stadtentwicklung in Hamburg, wir haben auch Chancen. Mehr...

 

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