Presseerklärungen zum Thema
10. Dezember 2012 20. WP/Kampagne/Haushalt/Elbphilharmonie/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch/Startseite

Antrag: Bürgerschaft soll unsinnigen Neubau der Gandhi-Brücke verhindern

Quelle: Karin Desmarowitz

Die Verbreiterung der bestehenden Mahatma-Gandhi-Brücke zur Verbesserung des Zugangs zur Elbphilharmonie fordert die Fraktion DIE LINKE jetzt in einem Haushaltsantrag an die Hamburgische Bürgerschaft. Per Bürgerschaftsbeschluss sollen Senat und SPD-Fraktion dazu gebracht werden, ihre bisherigen Planungen für einen 15 Millionen Euro teuren Neubau... Mehr...

 
5. Dezember 2012 20. WP/Startseite/Haushalt/HSH-Nordbank/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

„Soll die Situation der HSH verschleiert werden?“

Nach den heute von der HSH-Nordbank veröffentlichten Ergebnissen zum 3.Quartal weist die Bank einen Konzernfehlbetrag von 25 Millionen Euro aus (nach einem Minus von 269 Millionen Euro im vergleichbaren Vorjahreszeitraum).  Mehr...

 
3. Dezember 2012 20. WP/Startseite/Kampagne/Haushalt/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsfraktion/Norbert Hackbusch/Dora Heyenn

Soziale und kulturelle Strukturen stärken – Arbeitsplätze sichern

Der Hamburger Haushalt ist strukturell unterfinanziert, verschärft wird dies durch die Aufnahme der sogenannten Schuldenbremse in die Hamburgische Verfassung durch SPD, CDU, FDP und Grüne. „Der Senat verweigert einen gerechten Steuervollzug und eine antizyklische Haushaltspolitik, stattdessen kürzt er massiv im Sozial- und Kulturbereich“,... Mehr...

 

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Beiträge zum Haushalt

12. Dezember 2012 20. WP/Haushalt/Verkehr/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Heike Sudmann

Plenarprotokoll 20/48 Haushaltsdebatte - Einzelplan 7: Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation - Bereich Verkehr

Heike Sudmann DIE LINKE: Außerhalb des Protokolls bin ich geneigt zu sagen: Viertens halte ich jetzt meine Rede und werde drittens darauf hinweisen, warum diese Rede so wichtig ist. Mehr...

 
12. Dezember 2012 20. WP/Hafen/Bürgerschaftsdebatte/Haushalt/Rede/Norbert Hackbusch

Plenarprotokoll 20/48 Haushaltsdebatte - Einzelplan 7: Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation - Bereich Wirtschaft und Innovation

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Zu dieser Rede und zu diesem Thema muss man eine Sache auf jeden Fall noch einmal anführen, die in der Form so nicht durchgehen kann, das ist die Situation des Hamburger Hafens. Es wird in diesem Jahr keine richtige Steigerung des Containerumsatzes im Hamburger Hafen geben. Es... Mehr...

 
12. Dezember 2012 20. WP/Haushalt/Kulturpolitik/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Norbert Hackbusch

Plenarprotokoll 20/48: Zweiter Tag der Haushaltsberatungen - Einzelplan Einzelplan 3.3: Kulturbehörde

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich freue mich immer, in der Kulturdebatte auftreten zu können und unsere Forderungen, die wir als LINKE für die Unterstützung der Kultur haben, nicht allein vortragen zu müssen. Ich bin jedoch erstaunt, dass jedes Mal die Bündnispartner wechseln. Wir haben jetzt Bündnispartner mit den... Mehr...

 

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