Presseerklärungen zum Thema
28. November 2012 20. WP/Startseite/Kampagne/Haushalt/ Stadtentwicklung /Verkehr/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

U4: Als große Linie von Steilshoop gestartet, als Stummelschwanz in der HafenCity geendet

Florian /wikipedia.org

Die heutige Eröffnung der neuen Linie U4 durch Bürgermeister Olaf Scholz in der HafenCity ist für Heike Sudmann kein Anlass zur Freude. „Vor knapp zehn Jahren hat der damalige Schwarz-Schill-FDP-Senat eine U-Bahn-Linie 4 von Bramfeld bis zur HafenCity versprochen“, erinnert die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der... Mehr...

 
28. November 2012 20. WP/Kampagne/Haushalt/Elbphilharmonie/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch/Startseite

10.000.000 Euro für 50 Zentimeter: SPD will an der Gandhi-Brücke Steuergelder versenken

Der von SPD-Fraktion und Senat geplante Neubau der Mahatma-Gandhi-Brücke zur Anbindung der Elbphilharmonie – Kostenplanung: 15 Millionen Euro – stößt auf scharfe Ablehnung der Fraktion DIE LINKE. „Das ist reine Verschwendung von Steuergeldern“, erklärte heute bei einer Pressekonferenz Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion. Mehr...

 
21. November 2012 20. WP/Kampagne/Haushalt/Öffentliche Unternehmen/ Pressemeldungen /Kersten Artus/Norbert Hackbusch

Hamburg muss tarifliche Bezahlung im sozialen und kulturellen Sektor vollständig refinanzieren!

Erst vor wenigen Wochen betonte Bürgermeister Scholz, dass der Staat kein Lohndrücker sein dürfe. „Mit der Absicht des Senats, Tariferhöhungen nicht vollständig an zuwendungsgeförderte Einrichtungen, Träger und soziale wie kulturelle Projekte weiterzugeben, wird aber gerade der Ausstieg aus der tariflichen Bezahlung im kulturellen und sozialen... Mehr...

 

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Beiträge zum Haushalt

29. November 2012 Haushalt/20. WP/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Norbert Hackbusch

Plenarprotokoll 20/46: 20/3055: Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Rechnungshofs im Haushaltsjahr 2010 (Vorlage des Rechnungshofs)

Norbert Hackbusch DIE LINKE:* Herr Präsident, meine Damen und Herren! Was soll man als Letzter machen? Ich muss mich natürlich auch noch bei Ihnen bedanken. Das werde ich auch gerne machen. Ich kann auch zugeben, dass ich jedes Mal von diesen drei Tagen etwas gelernt habe, das ist auch schon etwas Tolles, das passiert mir nicht immer bei den... Mehr...

 
7. November 2012 20. WP/HSH-Nordbank/Norbert Hackbusch

Ruhe sanft – die marode Bank und ihre Fans

Der Abendblatt-Redakteur Dey bringt die Stimmung über die neuesten Horrormeldungen der HSH Nordbank auf den Punkt: Ruhe bewahren, sich bloß nicht von den bekannten Kritikern des maroden Finanzinstituts und seiner fragwürdigen Geschäftspolitik aufschrecken lassen. »All jene, die schon immer düstere Prognosen abgegeben hatten, die von einer... Mehr...

 
7. November 2012 20. WP/HSH-Nordbank/Aktuelle Stunde/Bürgerschaftsdebatte/Norbert Hackbusch/Rede

Plenarprotokoll 20/44: HSH Nordbank – ein Ungeheuer. Unkalkulierbare Haushaltsrisiken, unzureichendes Krisenmanagement

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Noch vor wenigen Wochen haben uns der Vorsitzende der HSH Nordbank und unser Finanzsenator mit den Worten beruhigt, es seien doch bisher kaum Verluste eingetreten und dementsprechend könnten wir doch erst einmal Ruhe bewahren im Zusammenhang mit der HSH Nordbank, diesem... Mehr...

 

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