Presseerklärungen zum Thema
31. Oktober 2012 20. WP/Haushalt/Kulturpolitik/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

LINKE unterstützt Offenen Brief: Voller Tarifausgleich für die Stadtteilkultureinrichtungen

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft unterstützt die Position der Hamburger Stadtteilkultureinrichtungen, die sich mit einem Offenen Brief an die Bürgerschaft gewandt haben. Ihre Forderung: eine Übernahme der tariflichen Mehrkosten und der Erhalt der kulturellen Infrastruktur. Mehr...

 
31. Oktober 2012 20. WP/Elbphilharmonie/Haushalt/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch/Startseite

10 Millionen Mehrkosten für Elbphilharmonie-Brücke: LINKE kritisiert „Rückfall in die Großmannssucht“

„Wir haben für alles Geld – Wer möchte noch was haben?“ - dies sei nicht mehr die Maxime des Senats bei der Lösung der Probleme rund um die Elbphilharmonie, hatte Bürgermeister Olaf Scholz noch am vergangenen Mittwoch vor der Bürgerschaft erklärt. Mehr...

 
22. Oktober 2012 20. WP/Kampagne/Haushalt/ Pressemeldungen /Kersten Artus/Cansu Özdemir/Tim Golke/Startseite

Horrorkatalog des Sozialsenators: SPD nimmt den Ärmsten über sechs Millionen Euro weg!

Pauline /pixelio.de

Nun liegen die Zahlen endlich vor – SPD-Sozialsenator Detlef Scheele konkretisierte auf Druck der Fraktion DIE LINKE seine Kürzungsvorhaben schriftlich. „Das Papier liest sich wie ein Horrorkatalog“, kommentiert Kersten Artus, frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion. „Allein dem Opferschutz werden 200.000 Euro weggenommen, die... Mehr...

 

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Beiträge zum Haushalt

25. Oktober 2012 20. WP/HSH-Nordbank/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Norbert Hackbusch

Plenarprotokoll 20/43: Personalkarussell bei der HSH Nordbank – welche Rolle spielt der Senat?

Norbert Hackbusch DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich freue mich sehr, dass Herr Kluth der Position, die wir schon seit Längerem vertreten, näher gekommen ist. Ich glaube, dass diese Position richtig ist und freue mich auch ein bisschen darüber, dass uns, nachdem wir in der letzten Bürgerschaftssitzung noch dafür belächelt... Mehr...

 
25. Oktober 2012 20. WP/Haushalt/Dora Heyenn

Auf Initiative der LINKEN: Bürgerschaft berät über Steuergerechtigkeit

Da kamen auch die anderen Parteien in der Bürgerschaft nicht drum rum: Hamburg hat viel zu wenig Betriebsprüfer/-innen und Steuerfahnder/-innen. Und deshalb gehen der Stadt jedes Jahr mindestens 100 Millionen Euro Steuern verloren, die mangels Kontrolle hinterzogen werden.  Mehr...

 
24. Oktober 2012 20. WP/Haushalt/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Dora Heyenn

Plenarprotokoll 20/42: Verbesserung des Steuervollzuges – Ausbau der Personalressourcen

Dora Heyenn DIE LINKE:* Seit Juli dieses Jahres hat die Fraktion DIE LINKE eine Große Anfrage und notwendigerweise auch sechs Schriftliche Kleine Anfragen stellen müssen, weil das Antwortverhalten des Senats so ist, dass man immer wieder nachfragen muss. Mehr...

 

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