Presseerklärungen zum Thema
15. Mai 2013 20. WP/Startseite/Haushalt/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Hamburg braucht endlich Steuergerechtigkeit

Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher

Mangels BetriebsprüferInnen und SteuerprüferInnen gehen Hamburg jedes Jahr dreistellige Millionenbeträge verloren, die dringend benötigt werden. Die Fraktion DIE LINKE hat über Jahre immer wieder eine Verstärkung der Betriebsprüfung und der Steuerfahndung gefordert. Der Rechnungshof hat ebenso seit Jahren darauf hingewiesen, dass in der Hamburger... Mehr...

 
14. Mai 2013 20. WP/Startseite/Haushalt/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Ein bisschen mehr SteuerprüferInnen sind nicht genug

Mehr Steuerprüfer notwendig!

Die SPD-Fraktion fordert in einem Antrag zur morgigen Bürgerschaftssitzung eine Ausbildungsoffensive in der Steuerverwaltung als wichtiges Instrument für mehr Steuergerechtigkeit. „Schön, dass die SPD gute Ideen umsetzt – die von uns LINKEN kommen“, kommentiert Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in... Mehr...

 

Beiträge zum Haushalt

29. Mai 2013 20. WP/HSH-Nordbank/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Norbert Hackbusch

Plenarprotokoll 20/61: Kein Wertpapierankauf durch den hsh finanzfonds!

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Meine Vorredner und –rednerinnen von der Opposition haben eigentlich die wesentlichen Argumente im Zusammenhang mit diesem Antrag vorgebracht. Ich will sie jetzt nicht noch einmal wiederholen – was sollte das bringen? –, dann kann ich lieber ein bisschen Zeit sparen. Mehr...

 
24. Mai 2013 20. WP/HSH-Nordbank

HSH Nordbank – Kein Silberstreif

Die Bank gehört wie andere europäische Institute vermögensschonend abgewickelt.

Das Hamburger Abendblatt steht fest zur HSH-Problembank. Hamburgs wichtige Zeitung berichtet: »Die HSH Nordbank ist in den ersten Monaten des Jahres 2013 auf ihrem Sanierungskurs weiter vorangekommen. In ihrem Quartalsbericht (…) weise sie einen Überschuss von 73 Millionen Euro aus, sagte der Vorstandsvorsitzende Constantin von Oesterreich dem... Mehr...

 
16. Mai 2013 20. WP/Haushalt/Wissenschaft & Forschung/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Tim Golke

Plenarprotokoll 20/60: Hochschulvereinbarung 2013–2020 mit der HafenCity Universität Hamburg

Tim Golke DIE LINKE: Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Als Ursache für die strukturellen Probleme der HafenCity Universität sieht Uni-Präsident Walter Pelka einen Fehler bei der Gründung im Jahr 2006.  Mehr...

 

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