Presseerklärungen zum Thema
25. Juni 2014 20. WP/Startseite/Haushalt/Soziales/Soziale Spaltung/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

"Der SPD-Senat verschärft seine Kürzungspolitik"

Der Senat hat heute seinen Entwurf für den Doppelhaushalt 2015/2016 und seine Finanzplanung bis 2018 vorgestellt. „Mit diesem Haushalt verschärft der Senat seine Kürzungspolitik noch einmal kräftig“, kritisiert Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die einzelnen Budgets sollen... Mehr...

 
24. Juni 2014 20. WP/Startseite/Haushalt/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

„Schuldenfreier Haushalt ist nur ein PR-Gag der SPD“

Der Senat stellt Medienberichten zufolge für 2017/18 einen Haushalt ohne Defizit und ohne Neuverschuldung in Aussicht. „Das ist nur eine weitere blumige PR-Aktion des SPD-Senats“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Auch Schwarz-Grün hatte schon ein Ende der... Mehr...

 
6. Juni 2014 20. WP/HSH-Nordbank/Haushalt/Norbert Hackbusch/ Pressemeldungen 

HSH-Zahlen: Die Rechnung wird am Jahresende präsentiert

Heute hat die HSH Nordbank ihre Zahlen für das erste Quartal veröffentlicht. Dazu erklärt Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Wie zu erwarten war, kann die HSH im 1. Quartal 2014 ein offensichtlich ausgeglichenes Ergebnis ausweisen. Über den Zustand der Bank sagt... Mehr...

 

Beiträge zum Haushalt

26. Juni 2014 20. WP/Haushalt/Norbert Hackbusch

Haushaltsentwurf des Senats für 2015/16: Eine Trockenübung in Sachen Transparenz

Zum Hamburger Haushalt 2015/2016

Die „Bild“-Zeitung kämpft seit Monaten mit der Hamburger CDU für einen vorzeitigen Übergang zu einem Haushalt ohne weitere Neuverschuldung. Die Frage, an welchen Stellen denn noch weiter gekürzt werden soll, wird freilich von dieser Allianz nicht beantwortet. Schon jetzt bringen die Absenkung der öffentlichen Investitionen, die Überlastung des... Mehr...

 
5. Juni 2014 20. WP/Haushalt/HSH-Nordbank/Norbert Hackbusch

Die Unschuldsengel von der HSH Nordbank

Der Minderheitenbericht der Linksfraktion

Sechs ehemalige Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank stehen derzeit vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft klagt sie an wegen unrichtiger Bilanzdarstellung und (teils besonders schwerer) Untreue zulasten der HSH. Und damit zulasten der SteuerzahlerInnen. Mehr...