Presseerklärungen zum Thema
16. Juni 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/Inneres/NOlympia/Volksentscheid/Mehmet Yildiz

„Mit Olympia wird Hamburg zum Mega-Gefahrengebiet“

Auch in seiner heutigen Pressekonferenz hat Innensenator Neumann (SPD) versucht, die Hamburger Olympiabewerbung schön- und vor allem billigzureden. Konkret kündigte er einen Antrag an, wonach die Bürgerschaft 15 Millionen Euro allein für die Bewerbung freigeben soll, die eingeplanten restlichen 55 Millionen Euro sollen voraussichtlich aus... Mehr...

 
11. Juni 2015 21. WP/Startseite/Soziales/Haushalt/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Hackbusch: „Erbschaftssteuer muss endlich gerechter werden“

Die Fraktion DIE LINKE fordert eine gerechte Neuregelung der Erbschaftssteuer und ein Ende der Schonung von FirmenerbInnen. In ihrem heute in der Hamburgischen Bürgerschaft zu debattierenden Antrag (Drs. 21/575) fordert sie den Senat unter anderem auf, sich in den anstehenden Verhandlungen dafür einzusetzen, dass eine deutlich erhöhte Ausschöpfung... Mehr...

 
10. Juni 2015 21. WP/Startseite/HSH-Nordbank/Haushalt/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Norbert Hackbusch

HSH: „Angst des Senats kommt Hamburg teuer zu stehen“

Die HSH Nordbank ist weiter Hamburgs größtes Haushaltsrisiko. „Und etliche Fakten deuten darauf hin, dass dieses Risiko noch in diesem Jahr zu einem dramatischen Problem wird“, sagte in der Aktuellen Stunde der heutigen Plenarsitzung Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die... Mehr...

 

Beiträge zum Haushalt

15. Juni 2015 21. WP/Haushalt

Hamburg hat mindestens 400 Millionen Euro mehr – aber der Senat kürzt weiter

Von Joachim Bischoff / Norbert Weber Das Bundesland Hamburg steuert auch in diesem Jahr auf einen großen Überschuss im Haushalt zu. Das zeigen die Zahlen des ersten Quartals 2015. Schon in den ersten drei Monaten hat Hamburg einen Haushaltsüberschuss von fast 400 Millionen Euro erwirtschaftet. Das entspricht in etwa dem Haushaltsplus des gesamten... Mehr...

 
8. Juni 2015 21. WP/Haushalt/HSH-Nordbank

Alles wie gehabt: Schönfärberei und riesige Probleme bei der HSH-Nordbank

Die HSH-Nordbank ist das mit Abstand größte Haushaltsrisiko für die Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein. Erst Ende Mai hatte die Bank die Öffentlichkeit mit Überlegungen zu einer Umstrukturierung der Altlasten überrascht. Wenige Tage später veröffentlichte die Bank ihren Quartalsbericht und pries sich in bekannter Manier: „Die HSH-Nordbank... Mehr...