Presseerklärungen zum Thema
6. Oktober 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/NOlympia/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

Senat verweigert Übersetzung des ganzen Olympia-Vertrags

Der Senat will den überwältigenden Teil des Gastgeberstadtvertrags, den Hamburg im Falle einer erfolgreichen Olympia-Bewerbung mit dem IOC unterschreiben müsste, nicht auf Deutsch veröffentlichen. Das ergibt eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/1691). Lediglich der gut 40-seitige... Mehr...

 
30. September 2015 21. WP/Startseite/NOlympia/Sport/Haushalt/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Olympia: Warnung des Rechnungshofs lässt sich nicht wegreden!

Der Landesrechnungshof warnt vor den enormen Risiken der Olympischen Spiele für Hamburg – diesmal diskutiert die Hamburgische Bürgerschaft auf Antrag der SPD-Fraktion über diese fundierte und detaillierte Warnung. „Das verwundert gar nicht so sehr, weil die Olympia-Befürworter ja ständig versuchen, die berechtigte Kritik für sich zu... Mehr...

 
30. September 2015 21. WP/Startseite/HSH-Nordbank/Haushalt/Öffentliche Unternehmen/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

HSH: „Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende“

„Ein Ende mit Schrecken statt eines Schreckens ohne Ende“ fordert die Fraktion DIE LINKE in der heutigen Plenardebatte der Hamburgischen Bürgerschaft für die am Abgrund stehende HSH Nordbank. „Die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein haben wahnwitzig viel Steuergeld in die Hand genommen, um die Bank vor dem Aus zu bewahren“, erinnert Norbert... Mehr...

 

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Beiträge zum Haushalt

23. Juli 2015 21. WP/HSH-Nordbank/Haushalt

HSH-Nordbank – Hamburgs und Schleswig-Holsteins Bleigewicht

Immer wieder die HSH Nordbank. Die Finanzministerin von Schleswig Holstein, Monika Heinold (Grüne), erklärte vor dem Landesparlament, dass sie von der Europäischen Kommission weitere Auflagen an die HSH Nordbank erwartet.  Mehr...

 
15. Juni 2015 21. WP/Haushalt

Hamburg hat mindestens 400 Millionen Euro mehr – aber der Senat kürzt weiter

Von Joachim Bischoff / Norbert Weber Das Bundesland Hamburg steuert auch in diesem Jahr auf einen großen Überschuss im Haushalt zu. Das zeigen die Zahlen des ersten Quartals 2015. Schon in den ersten drei Monaten hat Hamburg einen Haushaltsüberschuss von fast 400 Millionen Euro erwirtschaftet. Das entspricht in etwa dem Haushaltsplus des gesamten... Mehr...

 
8. Juni 2015 21. WP/Haushalt/HSH-Nordbank

Alles wie gehabt: Schönfärberei und riesige Probleme bei der HSH-Nordbank

Die HSH-Nordbank ist das mit Abstand größte Haushaltsrisiko für die Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein. Erst Ende Mai hatte die Bank die Öffentlichkeit mit Überlegungen zu einer Umstrukturierung der Altlasten überrascht. Wenige Tage später veröffentlichte die Bank ihren Quartalsbericht und pries sich in bekannter Manier: „Die HSH-Nordbank... Mehr...

 

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