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Presseerklärungen zum Thema
12. Oktober 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/NOlympia/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

Olympiakosten: Senat weicht aus und redet die Lage schön

Erfolglos hat der Senat im Sportausschuss am späten Freitagabend erneut versucht, die Risiken für Hamburg durch Olympia und die Kritik des Rechnungshofs daran kleinzureden. So bezeichnete er die im Gastgeberstadtvertrag äußerst ungleich verteilten und vom Rechnungshof kritisierten Haftungsrisiken als „nicht unüblich“ – was der Vertreter des... Mehr...

 
8. Oktober 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/NOlympia/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Olympia: „Wahre Zahlen gibt es erst nach dem Referendum“

11,2 Milliarden Euro sollen Olympische Spiele in Hamburg kosten, mindestens 7,4 Milliarden davon sollen die SteuerzahlerInnen aufbringen – so viel wie zehn Elbphilharmonien. Diese Zahlen hat Bürgermeister Olaf Scholz heute vorgestellt. „Für alle, die sich Klarheit noch vor dem Referendum erhofft haben, war diese Präsentation eine kräftige... Mehr...

 
6. Oktober 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/NOlympia/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

Senat verweigert Übersetzung des ganzen Olympia-Vertrags

Der Senat will den überwältigenden Teil des Gastgeberstadtvertrags, den Hamburg im Falle einer erfolgreichen Olympia-Bewerbung mit dem IOC unterschreiben müsste, nicht auf Deutsch veröffentlichen. Das ergibt eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/1691). Lediglich der gut 40-seitige... Mehr...

 

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Beiträge zum Haushalt

27. Februar 2014 Dora Heyenn DIE LINKE 20. WP/Bildung/Schule/Volksentscheid/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Dora Heyenn

Plenarprotokoll 20/81: Volksinitiative "G9-Jetzt-HH", hier: Fristverlängerung gemäß § 6 Absatz 3 Satz 2 des Hamburgischen Gesetzes über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid

Dora Heyenn DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir haben in Hamburg viele Volksinitiativen in der Vergangenheit gehabt und werden auch noch viele in der Zukunft haben. Und die Initiatoren aller Initiativen haben sich immer an die Fristen gehalten und genau überlegt, wann welcher Schritt zu vollziehen ist. Wir vermögen nicht... Mehr...

 
22. Januar 2014 Dora Heyenn DIE LINKE 20. WP/Rekommunalisierung/Vattenfall/Volksentscheid/Energie/Aktuelle Stunde/Rede/Dora Heyenn

Plenarprotokoll 20/77: Rückkauf der Energienetze: Ein guter Weg zur Umsetzung des Volksentscheids

Dora Heyenn DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich habe wieder einige Minuten darüber grübeln müssen, was denn der Titel bedeutet, den die FDP da angemeldet hat: "Netzerückkauf: Milliarden machen noch keine Hamburger Energiewende". Wenn man sich diesen Titel anhört, dann kommt die Vermutung auf, dass Sie noch nicht so richtig... Mehr...

 
25. September 2013 20. WP/Rekommunalisierung/Vattenfall/Volksentscheid/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Dora Heyenn

Plenarprotokoll 20/70: Volksentscheid "Rückkauf der Energienetze in Hamburg" erfolgreich – Das Votum mit Beteiligung der Bürgerschaft und der Initiatoren des Volksentscheids umsetzen!

Dora Heyenn DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Von dieser Bürgerschaftssitzung gehen drei wichtige Signale an die Stadt aus. Mehr...

 

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