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Presseerklärungen zum Thema
11. Februar 2015 20. WP/Haushalt/Soziale Spaltung/Soziales/ Stadtentwicklung / Wohnen / Pressemeldungen /Familie, Kinder und Jugend/Startseite

420 Mio. Mehreinnahmen für Sofortmaßnahmen gegen soziale Spaltung

Pressekonferenz mit der Fraktionsvorsitzenden Dora Heyenn und dem haushaltspolitischen Sprecher Norbert Hackbusch

„2014 hatte Hamburg Rekordeinnahmen zu verzeichnen, der Haushaltsüberschuss liegt über 420 Millionen Euro. Doch der SPD-Senat setzt trotzdem weiter auf eine Fortsetzung seiner Kürzungspolitik und wird damit die soziale Spaltung der Stadt weiter vertiefen. Dem ist unverzüglich gegenzusteuern.  Mehr...

 
17. Dezember 2014 20. WP/Haushalt/Gesundheit u. Pflege/Verbraucherschutz/ Pressemeldungen /Kersten Artus/Startseite

Haushalt: Gesellschaftliche Teilhabe durch Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz

Die Fraktion DIE LINKE fordert im Rahmen der heutigen Haushaltsberatungen in der Hamburgischen Bürgerschaft auch für den Aufgabenbereich der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz eine vollständige Übernahme der Tarifsteigerungen. Mehr...

 
17. Dezember 2014 20. WP/Haushalt/Kultur/Stadtteilkultur/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch/Startseite

Kulturhaushalt: LINKE beantragt Stärkung der Basiskultur

Zwei Schwerpunkte setzte DIE LINKE in der heutigen Bürgerschaftsdebatte zum Kulturetat. Erstens beantragte die Fraktion, dass die Stadt allen Kultureinrichtungen die Mehrkosten für Tarifsteigerungen beim Personal in vollem Umfang ausgleicht. Das solle auch rückwirkend für das Jahr 2013 gelten.  Mehr...

 

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Beiträge zum Haushalt

10. April 2013 20. WP/Haushalt/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Norbert Hackbusch

Plenarprotokoll 20/56: Tarifsteigerungen 2013/14: Chaos in Hamburgs Behörden – wer muss die Fehler von Olaf Scholz ausbaden?

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir als LINKE freuen uns, dass dieses Thema angemeldet wurde und debattiert wird.  Mehr...

 
27. März 2013 20. WP/Haushalt/Schule/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Dora Heyenn

Plenarprotokoll 20/55: Wachsende Stadt und ungewisse Schülerströme: Kein Verkauf von Schulgrundstücken

Dora Heyenn DIE LINKE: Dann muss ich mich beeilen. Warum stehen so viele Schulen und Schulgrundstücke zum Verkauf? Das ist ein ganz einfacher Trick. Das Schulraumprogramm wurde umgewandelt in ein Schulflächenprogramm, und das ist nichts anderes als ein Schulverkleinerungsprogramm.  Mehr...

 
25. März 2013 20. WP/Haushalt/HSH-Nordbank/Norbert Hackbusch

Ein neues Rettungsmanöver steht bevor - Pleitebank HSH retten?

HSH-Nordbank / Hamburg

Die HSH Nordbank wollte 2013 ein ausgeglichenes Geschäftsergebnis erreichen und in den nachfolgenden Jahren wiederum die Dividendenfähigkeit gewährleisten. Dieser Businessplan ist seit einiger Zeit kassiert und für die Bank geht es wie im Jahr 2009 erneut darum, aus einer erheblichen Schieflage herauszukommen. So wie die Dinge stehen, ist eine... Mehr...

 

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