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Presseerklärungen zum Thema
16. September 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/NOlympia/Sport/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Mehmet Yildiz/Norbert Hackbusch

„Olympia-Referendum wird Entscheidung ohne Grundlage“

Der Landesrechnungshof warnt, weil vor dem Referendum über Hamburgs Olympia-Bewerbung keine verbindlichen Angaben über Kosten und Nutzen der Spiele möglich sind und kein Finanzierungskonzept vorliegt. „Sie wollen hier ein 16-tägiges Event verkaufen, das ein Vielfaches der Kosten der Elbphilharmonie verschlingen wird“, kritisierte in der heutigen... Mehr...

 
16. September 2015 21. WP/Startseite/Integration/ Migration & Flucht /Haushalt/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Cansu Özdemir

„Der Senat ist in der Flüchtlingspolitik weiter völlig planlos“

Die Hamburgische Bürgerschaft beschließt heute, rund 500 Millionen Euro mehr als geplant für die Unterbringung von Flüchtlingen zu verwenden. „Es ist schon ein Fortschritt, dass nun mehr Mittel zur Verfügung gestellt werden“, erklärt dazu Cansu Özdemir, sozialpolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. „Aber die vorgelegte... Mehr...

 
15. September 2015 21. WP/Startseite/NOlympia/Haushalt/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

Auch Toronto hat genug von Olympia

Die nächste nordamerikanische Großstadt verabschiedet sich aus dem Olympia-Wettbewerb: Toronto will sich aufgrund fehlender privater Mittel und mangelnder Unterstützung nicht für die Spiele 2024 bewerben. Schon vorher stieg Boston mit Verweis auf hohe Kosten für die Steuerzahler aus. „Es zeigt sich langsam, dass Boston keine Ausnahme war“, erklärt... Mehr...

 

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Beiträge zum Haushalt

11. Februar 2015 20. WP/Haushalt/Familie, Kinder und Jugend/Soziale Spaltung/Soziales/ Wohnen /Dora Heyenn/Norbert Hackbusch

Sofortmaßnahmen gegen die soziale Spaltung

Hamburg ist eine Stadt mit vielen Gesichtern. Einerseits wächst die Wirtschaft prächtig weiter, Einkommen und Vermögen nehmen zu. Immer noch steigen die Steuereinnahmen. Die Steuereinnahmen sind im Jahre 2014 kräftig gestiegen – auch weil die Bundesregierung es zum ersten Mal mehr zur Verfolgung von Steuerhinterziehung unternommen hat und es... Mehr...

 
10. September 2014 Norbert Hackbusch 20. WP/Haushalt/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Norbert Hackbusch

Plenarprotokoll 20/94: Haushaltsplan-Entwurf 2015/ 2016 Mittelfristiger Finanzplan 2014–2018 und Haushaltsbeschluss-Entwurf 2015/2016 der Freien und Hansestadt Hamburg

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Haushaltsberatungen sind manchmal ziemlich anstrengend. Ich finde, dass sie in der Logik auch nicht klar vorgetragen werden und viel Mäkelei drum herum existiert. Ich versuche, das ein bisschen konzentrierter zu machen. Mehr...

 
26. Juni 2014 20. WP/Haushalt/Norbert Hackbusch

Haushaltsentwurf des Senats für 2015/16: Eine Trockenübung in Sachen Transparenz

Zum Hamburger Haushalt 2015/2016

Die „Bild“-Zeitung kämpft seit Monaten mit der Hamburger CDU für einen vorzeitigen Übergang zu einem Haushalt ohne weitere Neuverschuldung. Die Frage, an welchen Stellen denn noch weiter gekürzt werden soll, wird freilich von dieser Allianz nicht beantwortet. Schon jetzt bringen die Absenkung der öffentlichen Investitionen, die Überlastung des... Mehr...

 

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