Presseerklärungen zum Thema
9. September 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/ Stadtentwicklung /Sport/NOlympia/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

Hamburg bewirbt sich um Milliardenausgaben und Verdrängung

Bürgermeister Scholz hat heute das Bewerbungsschreiben für Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg unterzeichnet. „Damit hat der Bürgermeister die Bewerbung um Milliardenausgaben, um Mietsteigerungen, Verdrängung, Überwachung, Sozialkürzungen, Umweltzerstörung und noch tiefere soziale Spaltung unterschrieben“, kritisiert Mehmet Yildiz,... Mehr...

 
2. September 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/NOlympia/Sport/Volksentscheid/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

Olympia: „Senat macht BürgerInnen zu Abstimmvieh“

In der heutigen Plenarsitzung befasst sich die Hamburgische Bürgerschaft mit dem so genannten „Masterplan Olympia“. „Schneller, höher, teurer – dieses Motto kennzeichnet alle Olympia-Planungen des Senats“, kritisiert Heike Sudmann, stadtentwicklungs-politische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. So wachse zum Beispiel die Zahl der für den Kleinen... Mehr...

 
2. September 2015 21. WP/Startseite/HSH-Nordbank/Haushalt/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

HSH: In Wahrheit 109 Milliarden Euro Risiko für Hamburg?

Am vergangenen Freitag hat die HSH Nordbank ihren aktuellen Halbjahresbericht veröffentlicht. Demnach steckt sie erneut in einer Sackgasse und kann ohne weitere Hilfen aus Steuergeldern weder vor noch zurück. Im Gespräch sind nun eine Neuordnung der Garantieprovisionen sowie eine „Entlastung“ der Bank von Altlasten, insbesondere im... Mehr...

 

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Beiträge zum Haushalt

26. Juni 2014 20. WP/Haushalt/Norbert Hackbusch

Haushaltsentwurf des Senats für 2015/16: Eine Trockenübung in Sachen Transparenz

Zum Hamburger Haushalt 2015/2016

Die „Bild“-Zeitung kämpft seit Monaten mit der Hamburger CDU für einen vorzeitigen Übergang zu einem Haushalt ohne weitere Neuverschuldung. Die Frage, an welchen Stellen denn noch weiter gekürzt werden soll, wird freilich von dieser Allianz nicht beantwortet. Schon jetzt bringen die Absenkung der öffentlichen Investitionen, die Überlastung des... Mehr...

 
5. Juni 2014 20. WP/Haushalt/HSH-Nordbank/Norbert Hackbusch

Die Unschuldsengel von der HSH Nordbank

Der Minderheitenbericht der Linksfraktion

Sechs ehemalige Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank stehen derzeit vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft klagt sie an wegen unrichtiger Bilanzdarstellung und (teils besonders schwerer) Untreue zulasten der HSH. Und damit zulasten der SteuerzahlerInnen. Mehr...

 
21. Mai 2014 Norbert Hackbusch 20. WP/Bezirkspolitik/Haushalt/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Norbert Hackbusch

Plenarprotokoll 20/86: Unterfinanzierung der Bezirke durch Schuldentilgung beenden

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Welch eine Freude bei der SPD aufgrund dieser Rede, das habe ich selten gesehen. Mehr...

 

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