Zur Zeit wird gefiltert nach: Bezirkspolitik

Presseerklärungen zum Thema
6. Mai 2014 20. WP/Startseite/Arbeitswelt/Bezirkspolitik/Familie, Kinder und Jugend/Soziales/Soziale Spaltung/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz/PUA Yagmur

DIE LINKE bringt die Forderungen der ASD-MitarbeiterInnen ins Parlament

Am morgigen Mittwoch wird die Hamburgische Bürgerschaft die Forderungen der Beschäftigten des Allgemeinen Sozialen Dienstes (ASD) diskutieren. Um dies zu ermöglichen, hat die Fraktion DIE LINKE den Antrag „Sofortmaßnahmen zur Stabilisierung der Arbeit im ASD“ (Drs. 20/11604) eingebracht. „Damit wollen wir die Sozialbehörde und die Mitarbeiterinnen... Mehr...

 
27. März 2014 20. WP/Startseite/Familie, Kinder und Jugend/Soziales/Bezirkspolitik/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

ASD vor dem Kollaps – DIE LINKE fordert Notfallpaket

Seit Wochen erhält die Fraktion DIE LINKE dramatische Nachrichten aus den ASD-Abteilungen (Allgemeiner Sozialer Dienst) fast aller Hamburger Bezirke. Demnach hat sich die Situation dort seit Beginn des Jahres 2014 noch einmal zugespitzt. Langzeiterkrankungen von KollegInnen, Flucht aus dem Beruf, hohe Fluktuation und Überlastungsanzeigen seien an... Mehr...

 
21. Februar 2014 20. WP/Startseite/Bezirkspolitik/Volksentscheid/Verfassung/ Pressemeldungen /Tim Golke

„Zulässigkeit der Sperrklausel bleibt weiter fraglich“

Das Hamburgische Verfassungsgericht hat mit Beschluss vom heutigen Tage das auch von der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft unterstützte Referendumsbegehren der „Initiative für ein Faires Wahlrecht“ für unzulässig erklärt. „Damit ist lediglich geklärt, dass die Verfassungsänderung nicht zu einem Referendum führen kann“, erklärt... Mehr...

 

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Beiträge zum Haushalt

24. Januar 2013 20. WP/Bezirkspolitik/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Tim Golke

Plenarprotokoll 20/51: Entscheidung des Senats gem. § 40 Absatz 3 Satz 2 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Aufteilung der Rahmenzuweisungen Jugend für 2013 für das Bezirksamt Altona

Tim Golke DIE LINKE: Frau Präsidentin, verehrte Damen und Herren! Das ist schon ein bemerkenswerter und besprechenswerter Vorgang, der uns auf knapp einer Seite vorgelegt wurde, Mehr...

 
9. Februar 2012 Dora Heyenn 20. WP/Bezirkspolitik/ Stadtentwicklung /Rede/Dora Heyenn

Plenarprotokoll 20/26 - Hallen- und Freibad Ohlsdorf; nach erfolgreichem Bürgerentscheid, was nun?

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Aus aktuellem Anlass haben wir heute eine Angelegenheit des Bezirks Hamburg-Nord auf die Tagesordnung gesetzt. Noch einmal zur Erinnerung: Nach Bekanntgabe des Bebauungsplans für das Freibad Ohlsdorf im Januar 2008 gründete sich eine Bürgerinitiative für den Erhalt des Freibades. Mehr...

 

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