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Presseerklärungen zum Thema
9. September 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/ Stadtentwicklung /Sport/NOlympia/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

Hamburg bewirbt sich um Milliardenausgaben und Verdrängung

Bürgermeister Scholz hat heute das Bewerbungsschreiben für Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg unterzeichnet. „Damit hat der Bürgermeister die Bewerbung um Milliardenausgaben, um Mietsteigerungen, Verdrängung, Überwachung, Sozialkürzungen, Umweltzerstörung und noch tiefere soziale Spaltung unterschrieben“, kritisiert Mehmet Yildiz,... Mehr...

 
2. September 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/NOlympia/Sport/Volksentscheid/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

Olympia: „Senat macht BürgerInnen zu Abstimmvieh“

In der heutigen Plenarsitzung befasst sich die Hamburgische Bürgerschaft mit dem so genannten „Masterplan Olympia“. „Schneller, höher, teurer – dieses Motto kennzeichnet alle Olympia-Planungen des Senats“, kritisiert Heike Sudmann, stadtentwicklungs-politische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. So wachse zum Beispiel die Zahl der für den Kleinen... Mehr...

 
2. September 2015 21. WP/Startseite/HSH-Nordbank/Haushalt/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

HSH: In Wahrheit 109 Milliarden Euro Risiko für Hamburg?

Am vergangenen Freitag hat die HSH Nordbank ihren aktuellen Halbjahresbericht veröffentlicht. Demnach steckt sie erneut in einer Sackgasse und kann ohne weitere Hilfen aus Steuergeldern weder vor noch zurück. Im Gespräch sind nun eine Neuordnung der Garantieprovisionen sowie eine „Entlastung“ der Bank von Altlasten, insbesondere im... Mehr...

 

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Beiträge zum Haushalt

5. Juni 2014 20. WP/Haushalt/HSH-Nordbank/Norbert Hackbusch

Die Unschuldsengel von der HSH Nordbank

Der Minderheitenbericht der Linksfraktion

Sechs ehemalige Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank stehen derzeit vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft klagt sie an wegen unrichtiger Bilanzdarstellung und (teils besonders schwerer) Untreue zulasten der HSH. Und damit zulasten der SteuerzahlerInnen. Mehr...

 
21. Mai 2014 Norbert Hackbusch 20. WP/Bezirkspolitik/Haushalt/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Norbert Hackbusch

Plenarprotokoll 20/86: Unterfinanzierung der Bezirke durch Schuldentilgung beenden

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Welch eine Freude bei der SPD aufgrund dieser Rede, das habe ich selten gesehen. Mehr...

 
13. Mai 2014 20. WP/Haushalt/HSH-Nordbank/Norbert Hackbusch

Zombie-Bank HSH – wie erlöst man eine „Untote“?

Mark Fiore: Zombie Bank

Was ist eine Zombie-Bank? Ein Finanzinstitut, das ein negatives Reinvermögen hat. Solche Banken sind technisch insolvent. Zombie-Banken überleben nur mit Staatshilfe, daher auch die Verwendung der Bezeichnung „Zombie“: Ein Zombie ist ein untotes Wesen, das als seiner Seele beraubtes, willenloses Wesen herumgeistert. Der Kern des Zombie-Mythologems... Mehr...

 

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