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Presseerklärungen zum Thema
16. September 2015 21. WP/Startseite/Sport/Bezirkspolitik/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Deniz Celik

Freibad Ohlsdorf: Senat muss Bürgerwillen umsetzen!

Trotz des eindeutigen Votums der BürgerInnen im Bezirk Nord hat der Senat den zügigen Verkauf eines Teilstücks des Freibads Ohlsdorf und die Zuschüttung der Außenbecken angewiesen. In der heutigen Bürgerschaftssitzung fordert die Fraktion DIE LINKE vom Senat, dem Bürgerentscheid von 2009 gemäß den Erhalt des Bads mit Außenbecken und ohne... Mehr...

 
16. September 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/NOlympia/Sport/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Mehmet Yildiz/Norbert Hackbusch

„Olympia-Referendum wird Entscheidung ohne Grundlage“

Der Landesrechnungshof warnt, weil vor dem Referendum über Hamburgs Olympia-Bewerbung keine verbindlichen Angaben über Kosten und Nutzen der Spiele möglich sind und kein Finanzierungskonzept vorliegt. „Sie wollen hier ein 16-tägiges Event verkaufen, das ein Vielfaches der Kosten der Elbphilharmonie verschlingen wird“, kritisierte in der heutigen... Mehr...

 
9. September 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/ Stadtentwicklung /Sport/NOlympia/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

Hamburg bewirbt sich um Milliardenausgaben und Verdrängung

Bürgermeister Scholz hat heute das Bewerbungsschreiben für Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg unterzeichnet. „Damit hat der Bürgermeister die Bewerbung um Milliardenausgaben, um Mietsteigerungen, Verdrängung, Überwachung, Sozialkürzungen, Umweltzerstörung und noch tiefere soziale Spaltung unterschrieben“, kritisiert Mehmet Yildiz,... Mehr...

 

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Beiträge zum Haushalt

28. August 2013 20. WP/Vattenfall/Volksentscheid/Rekommunalisierung/Stadtwerke/Energie/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Dora Heyenn

Plenarprotokoll 20/67: Neuordnung der Energieversorgung in Hamburg

Dora Heyenn DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es geht um die Zukunft der Energieversorgung. Uns von der LINKEN liegt insbesondere die Stärkung der kommunalen Handlungsfähigkeit am Herzen. Mehr...

 
14. August 2013 20. WP/Umwelt/Vattenfall/Volksentscheid/Rekommunalisierung/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Dora Heyenn

Plenarprotokoll 20/65 : Schafft Hamburg die Energiewende? Bisherige Bilanzen und zukünftige Planungen – Faktencheck

Dora Heyenn DIE LINKE:* Meine Damen und Herren! Mit den Fragen muss ich mich nun nicht mehr beschäftigen, daher nehme ich einmal die Antworten. Wie schon gesagt wurde, sind die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Vattenfall-Gruppe und der E.ON-Hanse-Gruppe, Stromnetz Hamburg GmbH und Hamburg Netz GmbH beantwortet worden.  Mehr...

 
14. August 2013 20. WP/Rekommunalisierung/Energie/Volksentscheid/Aktuelle Stunde/Rede/Dora Heyenn/Norbert Hackbusch

Plenarprotokoll 20/65: NEIN zum Netzkauf: Der Volksentscheid hält nicht, was er verspricht!

Dora Heyenn DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Frau Stöver, ich habe Ihnen ganz genau zugehört. Ich hoffe, Sie haben jetzt auch einmal zugehört. Wer schreit hier eigentlich wen runter und wer verunglimpft hier eigentlich Andersdenkende? Das war nicht Herr Kerstan. Mehr...

 

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