Zur Zeit wird gefiltert nach: Joachim Bischoff

Presseerklärungen zum Thema
20. Oktober 2011 20. WP/Haushalt/ Pressemeldungen /Joachim Bischoff

Verschwendung öffentlicher Gelder in Hamburg

Im seinem neuesten »Schwarzbuch« prangert der Bund der Steuerzahler anhand ganz konkreter Beispiele die teilweise Misswirtschaft in den öffentlichen Haushalten der Berliner Republik an. Hamburg steuert den Energieberg Georgswerder, das Geisterdorf Neuenfelde, den „Zug der Ideen“ sowie das Polizeiorchester zur Sammlung der schlimmsten... Mehr...

 
20. Oktober 2011 20. WP/ Wohnen / Pressemeldungen /Joachim Bischoff

Am Beispiel „Rettet Elisa“: Mietwohnungsneubau muss vor allem bezahlbare Wohnungen schaffen!

Wohnen in Hamburg

Zum Skandal um Abriss und Neubau von Genossenschaftswohnungen in den Schuhmacher Bauten im Stadtteil Hamm –bekannt unter dem Titel „Rettet Elisa“ erklärt Dr. Joachim Bischoff, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Erneut wird deutlich, dass der Bau von neuen Mietwohnungen eben nicht der Universalschlüssel zur Lösung der massiven... Mehr...

 
14. Oktober 2011 20. WP/Arbeitsmarktpolitik/ Pressemeldungen /Joachim Bischoff

Stopp der Arbeitsmarktreform im Bundesrat endgültig gescheitert – Senator Scheele ohne realistische Perspektive

Arbeitsmarktpolitik / Dieter Schütz /pixelio.de

Heute hat ein Antrag zur grundlegenden Überarbeitung der von der Koalition im Bundestag beschlossenen Reform der Arbeitsmarktinstrumente im Bundesrat nicht die erforderliche Mehrheit gefunden, um den Vermittlungsausschuss wegen der Arbeitsmarktreform als Ganzes anzurufen. Mehr...

 

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Beiträge zum Haushalt

28. August 2011 20. WP/HSH-Nordbank/Joachim Bischoff

HSH Nordbank: erneuter Umbau

Die problembeladene HSH Nordbank muss unter dem Druck der EU-Kommission massive Veränderungen am Geschäftsmodell vornehmen. Die Bank hatte sich im internationalen Geldkasino »verzockt« und wurde mit einem Kapitaleinschuss der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein von drei Mrd. Euro sowie einem Garantieschirm von 10 Mrd. Euro vor der Insolvenz... Mehr...

 
28. August 2011 20. WP/Haushalt/Joachim Bischoff

Was heißt »ordentlich regieren«?

Der Standardsatz des Hamburger Bürgermeisters lautet: »Wir werden Hamburg ordentlich regieren.« Und Scholz wird nicht müde, ihn zu wiederholen. Fernab jeglicher Spontaneität, jeglichen Charismas oder richtungsweisender Ideen arbeitet er sein Programm ab. Aber was heißt »ordentliches Regieren« konkret? Mehr...

 
15. August 2011 20. WP/Haushalt/Joachim Bischoff

Hilfen zur Erziehung: “Gewährleistungsverpflichtung” statt Rechtsanspruch?

Zu den großen Positionen des Hamburger Haushalts gehören die gesetzlichen Sozialleistungen. Mit 2,2 Mrd. Euro entfallen auf sie etwa 21% der bereinigten Betriebsausgaben des Hamburger Haushalts in 2011. Mit 1,3 rd. Euro stellt die Sozialhilfe den größten Ausgabenposten dar. 500 Mio. Euro werden für die Kindertagesbetreuung, 51 Mio. Euro für... Mehr...

 

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