Zur Zeit wird gefiltert nach: Joachim Bischoff

Presseerklärungen zum Thema
11. Oktober 2011 20. WP/Haushalt/ Pressemeldungen /Joachim Bischoff

Bezirke: LINKE kritisiert Defizitabbau durch Kürzungen öffentlicher Leistungen

Kritik an der Haushaltspolitik des Hamburger Senats

Im Rahmen seiner Haushaltskonsolidierungspolitik, in deren Zentrum die Begrenzung des jährlichen Ausgabenwachstums auf unter 1% steht, macht der SPD-Senat erheblich Druck auf die Bezirke. Bis 2015 sollen sie weitere 22,5 Mio. Euro jährlich einsparen. Darüber ist es in den vergangenen Wochen schon zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen den... Mehr...

 
6. Oktober 2011 20. WP/ Stadtentwicklung /Verkehr/ Pressemeldungen /Joachim Bischoff/Heike Sudmann

Gegen die dritte Tarifanhebung beim HVV in Folge!

(c) ADFC Hamburg - Methfesselfest

Der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) hat beim Senat die Zustimmung zu einer weiteren Tariferhöhung für den öffentlichen Nahverkehr beantragt, der Senat unterrichtete jüngst die Bürgerschaft, dass er dieser Preiserhöhung folgen wird. Danach soll die nächste Tariferhöhung des HVV zum 1. Januar 2012 um durchschnittlich 2,8 % erfolgen. Mehr...

 
5. Oktober 2011 20. WP/Arbeitsmarktpolitik/ Pressemeldungen /Joachim Bischoff

Baustelle Arbeitsmarktprogramm: LINKE kritisiert Defizite

Arbeitsmarkt by Dieter Schütz / www.pixelio.de

Die Fraktion DIE LINKE hat auf die schriftliche Anfrage an den Senat „Arbeitsmarktprogramm und Interessenbekundungsverfahren – mit etwas zu heißer Nadel gestrickt?“ (Drs. 20/1617) Antworten erhalten, die die befürchtete Unsicherheitslage für die betroffenen langzeiterwerbslosen BürgerInnen, die Mitarbeiter/-innen des Jobcenters team.arbeit.hamburg... Mehr...

 

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Beiträge zum Haushalt

11. August 2011 20. WP/Haushalt/Joachim Bischoff

Steuerplus: Die LINKE fordert sinnvolle Investitionen statt vorgezogenes Schuldenverbot

Zur Generaldebatte über öffentliche Finanzen im Haushaltsausschuß am 11.08.2011 Mehr...

 
14. Juli 2011 20. WP/Joachim Bischoff/Norbert Weber/HSH-Nordbank

HSH-Nordbank: Bußgeldbescheid durch die Finanzaufsicht

Nach Information von NDR Info hat die bundesdeutsche Finanzaufsicht BaFin mit Datum 8.9.2010 einen Bußgeldbescheid über 50.000 Euro gegen die HSH Nordbank verhängt. Zurecht kommentiert die Redaktion, dass ein Bußgeld-Verfahren der BaFin ziemlich ungewöhnlich ist und zitiert den Finanzwissenschaftler Andre Küster Simic: »Dass die BaFin Bußgelder... Mehr...

 
13. Juli 2011 20. WP/Joachim Bischoff/Norbert Weber/HSH-Nordbank

HSH-Nordbank: vorläufige Existenzsicherung

In Brüssel hat ein Treffen zur Zukunft der HSH Nordbank stattgefunden. »Wir kündigen heute den Erfolg der Verhandlungen an. Wir haben die letzten Probleme gelöst«, lautete das anschließende Resümee von EU-Kommissar Joaquin Almunia. An dem Treffen nahmen für Hamburg Bürgermeister Olaf Scholz sowie Finanzsenator Peter Tschentscher, für... Mehr...

 

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