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Presseerklärungen zum Thema
8. Juli 2015 21. WP/Startseite/NOlympia/Volksentscheid/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

Olympia-Referendum: Von Fairness und Suggestivfragen

Die Bürgerschaft debattiert heute den Abstimmungstext des Olympia-Referendums – und auf Antrag der Fraktion DIE LINKE (Drs. 21/889) ein auch für die Olympia-GegnerInnen faires Verfahren. „Durch die auf vier Monate verkürzte Zeit bis zum Referendum haben GegnerInnen der Bewerbung nicht genügend Zeit, um Spenden für ihre Arbeit zu werben“, erläutert... Mehr...

 
6. Juli 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/NOlympia/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz/Sport

Olympia-Bewerbung: Hamburg zahlt notfalls für Wirtschaft mit

Die Gesellschafter der Olympia-Bewerbungsgesellschaft kommen heute in der HafenCity erstmals zusammen. Doch anders als vom Senat behauptet, wird der Großteil der Kosten im Zweifelsfalle nicht von Bund und Wirtschaft übernommen. Der Gesellschaftervertrag schreibt eine so genannte „Nachschusspflicht“ allein für die Hansestadt vor. „Das bedeutet:... Mehr...

 
16. Juni 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/Inneres/NOlympia/Volksentscheid/Mehmet Yildiz

„Mit Olympia wird Hamburg zum Mega-Gefahrengebiet“

Auch in seiner heutigen Pressekonferenz hat Innensenator Neumann (SPD) versucht, die Hamburger Olympiabewerbung schön- und vor allem billigzureden. Konkret kündigte er einen Antrag an, wonach die Bürgerschaft 15 Millionen Euro allein für die Bewerbung freigeben soll, die eingeplanten restlichen 55 Millionen Euro sollen voraussichtlich aus... Mehr...

 

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Beiträge zum Haushalt

29. August 2012 20. WP/Energie/Stadtwerke/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Dora Heyenn/Volksentscheid/Rekommunalisierung

Plenarprotokoll 20/38: Prüfungsersuchen an den Landesrechnungshof hinsichtlich des öffentlichen Unternehmens der HAMBURG ENERGIE GmbH und ihrer Töchter

Dora Heyenn DIE LINKE:* Danke, Herr Präsident! Herr Dr. Kluth, wer Politik ohne Emotionen macht, läuft Gefahr, beliebig und austauschbar mit den Argumenten umzugehen. Ich glaube nicht, dass wir uns das wünschen. Mehr...

 
16. August 2012 20. WP/Energie/Rede/Bürgerschaftsdebatte/Dora Heyenn/Rekommunalisierung/Volksentscheid

Plenarprotokoll 20/37: Standortmarketing des Clusters Erneuerbare Energien Hamburg, "Hamburg 2020: Die Energiewende gestalten und Hamburg als Standort für erneuerbare Energien international positionieren"

Dora Heyenn DIE LINKE:* Ich will nicht wiederholen, was meine Vorredner gesagt haben. Ich möchte nur einmal darauf hinweisen, dass ich mir angeschaut habe, was eigentlich das Cluster Erneuerbare Energien ist. Inzwischen gehören 170 Unternehmen diesem Cluster an.  Mehr...

 
28. März 2012 Tim Golke 20. WP/Verfassung/Rede/Tim Golke/Rekommunalisierung/Volksentscheid

Plenarprotokoll 20/28 - Verfassungswidrigkeit eines Volksentscheids über die Vorlage der Volksinitiative „UNSER HAMBURG – UNSER NETZ"

Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren! Im Grunde ist vieles schon gesagt worden. Auf eines möchte ich aber doch noch einmal eingehen. Unserer Meinung nach versucht die CDU, uns Äpfel für Birnen zu verkaufen.  Mehr...

 

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