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Presseerklärungen zum Thema
6. Juli 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/NOlympia/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz/Sport

Olympia-Bewerbung: Hamburg zahlt notfalls für Wirtschaft mit

Die Gesellschafter der Olympia-Bewerbungsgesellschaft kommen heute in der HafenCity erstmals zusammen. Doch anders als vom Senat behauptet, wird der Großteil der Kosten im Zweifelsfalle nicht von Bund und Wirtschaft übernommen. Der Gesellschaftervertrag schreibt eine so genannte „Nachschusspflicht“ allein für die Hansestadt vor. „Das bedeutet:... Mehr...

 
16. Juni 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/Inneres/NOlympia/Volksentscheid/Mehmet Yildiz

„Mit Olympia wird Hamburg zum Mega-Gefahrengebiet“

Auch in seiner heutigen Pressekonferenz hat Innensenator Neumann (SPD) versucht, die Hamburger Olympiabewerbung schön- und vor allem billigzureden. Konkret kündigte er einen Antrag an, wonach die Bürgerschaft 15 Millionen Euro allein für die Bewerbung freigeben soll, die eingeplanten restlichen 55 Millionen Euro sollen voraussichtlich aus... Mehr...

 
11. Juni 2015 21. WP/Startseite/Soziales/Haushalt/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Hackbusch: „Erbschaftssteuer muss endlich gerechter werden“

Die Fraktion DIE LINKE fordert eine gerechte Neuregelung der Erbschaftssteuer und ein Ende der Schonung von FirmenerbInnen. In ihrem heute in der Hamburgischen Bürgerschaft zu debattierenden Antrag (Drs. 21/575) fordert sie den Senat unter anderem auf, sich in den anstehenden Verhandlungen dafür einzusetzen, dass eine deutlich erhöhte Ausschöpfung... Mehr...

 

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Beiträge zum Haushalt

19. Dezember 2013 20. WP/Haushalt/HSH-Nordbank/Norbert Hackbusch

Neues vom Ungeheuer HSH - Heute: Cum-Ex-Geschäfte

Wieder dunkle Wolken über der HSH-Nordbank

Finanzvorstand Ermisch von der HSH Nordbank hat am Dienstag vor der Presse mitgeteilt, dass es eine „hohe Wahrscheinlichkeit“ gibt, dass Händler der HSH Nordbank auf eigene Initiative hin Leerverkäufe mit Aktien rund um den Dividendentag abgewickelt haben und damit den Fiskus um mehr als 100 Millionen Euro betrogen haben. Es kann sein, dass das... Mehr...

 
12. Dezember 2013 Norbert Hackbusch DIE LINKE 20. WP/Haushalt/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Norbert Hackbusch

Plenarprotokoll 20/76: Beteiligungsbericht 2012

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Viel länger wird es bei mir nicht dauern, aber doch drei Sätze. Ich möchte in Erinnerung rufen, dass einem im Zusammenhang mit dem Namen Peiner, der Liste und der Stadt als Erstes einfallen muss, dass dieser Mensch, diese Liste und diese Art und Weise von Politik zu eine der... Mehr...

 
11. Dezember 2013 20. WP/Haushalt/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Norbert Hackbusch

Plenarprotokoll 20/75: Ein modernes Haushaltswesen für mehr Generationengerechtigkeit

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Vielen Dank, Frau Präsidentin, für diese spannende Debatte, in der wir uns befinden. Wir können uns doch darüber freuen, dass wir das einvernehmlich machen. Wir verändern einiges, wir haben einiges im Haushaltsausschuss getan und dort kräftig gearbeitet. Allen anderen Personen in diesem Parlament kann ich nur sagen:... Mehr...

 

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