2. Februar 2011

HSH Nordbank: Schieflagen

Minderheitenbericht der Fraktion DIE LINKE im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft

Das Parlament der Freien und Hansestadt Hamburg, die Hamburgische Bürgerschaft, hat am 11. Juni 2009 einstimmig die Einsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur HSH Nordbank beschlossen. Sein Untersuchungsgegenstand ist in den  Drucksachen 19/3178 und ergänzend 19/3360 dargelegt. Untersucht werden sollten die Ursachen der erheblichen Schieflage der Bank. Weiterhin galt es, Vorschläge zu entwickeln, damit sich eine derartige Entwicklung zum Schaden der öffentlichen Finanzen nicht wiederholen kann.

Die Ergebnisse der Untersuchungen im Ausschuss werden in dem umfangreichen Bericht des Arbeitsstabes ausführlich dargelegt. Auch wir schließen uns der dort vorgetragenen Bewertung ausdrücklich an, dass sämtliche Recherchen von der HSH Nordbank massiv behindert worden sind.

Aus der Sicht der Fraktion DIE LINKE bleiben im PUA-Bericht außerdem zentrale Bewertungen offen, die nicht der mangelnden Kooperation seitens der
Bank oder einzelner Mitglieder von Vorstand und Aufsichtsrat zu verdanken sind, sondern in den Bereich von abweichenden Schlussfolgerungen fallen. Vor
diesem Hintergrund wird daher im Folgenden ein Minderheitenvotum vorgelegt,2 das wir ausdrücklich als Ergänzung aus unserer Sicht zum vorgelegten
Gesamtbericht sehen.

Fraktion in der
Hamburgischen Bürgerschaft
Dr. Joachim Bischoff / Norbert Weber

Quelle: http://archiv.linksfraktion-hamburg.de/nc/politik/fachbereiche/haushalt/detail/browse/1/artikel/hsh-nordbank-schieflagen/