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Presseerklärungen zum Thema
14. Oktober 2015 21. WP/Startseite/Öffentliche Unternehmen/Rekommunalisierung/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Stephan Jersch

Druck wirkt: Vattenfall bewegt sich

Über Monate hatte sich Vattenfall geweigert, der Stadt als zukünftiger Eigentümerin des Fernwärmenetzes die für eine Wärmeplanung notwendigen Daten zur Verfügung zu stellen. Mit einem Antrag in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/1771) wollte die Fraktion DIE LINKE diesem traurigen Schauspiel ein Ende bereiten und die... Mehr...

 
13. Oktober 2015 21. WP/Startseite/Europa & Internationales/Arbeitswelt/Justiz/Öffentliche Unternehmen/Soziales/Umwelt/Wirtschaft/ Pressemeldungen 

TTIP, CETA und TiSA: Senat muss endlich umdenken!

Mehr als 250.000 Menschen haben am Wochenende in Berlin gegen die Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA demonstriert. Trotz der auch damit belegten Ablehnung dieser Verträge durch große Teile der Gesellschaft verweigert der Senat die kritische Auseinandersetzung. So hatte die Regierungsmehrheit in der letzten Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft... Mehr...

 
30. September 2015 21. WP/Startseite/HSH-Nordbank/Haushalt/Öffentliche Unternehmen/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

HSH: „Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende“

„Ein Ende mit Schrecken statt eines Schreckens ohne Ende“ fordert die Fraktion DIE LINKE in der heutigen Plenardebatte der Hamburgischen Bürgerschaft für die am Abgrund stehende HSH Nordbank. „Die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein haben wahnwitzig viel Steuergeld in die Hand genommen, um die Bank vor dem Aus zu bewahren“, erinnert Norbert... Mehr...

 

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Beiträge zum Haushalt

7. April 2015 21. WP/Haushalt/HSH-Nordbank/Öffentliche Unternehmen

Auf lange Sicht: die starke Regionalbank des Nordens?

Der Spruch des Tages: »Jetzt geht es darum, im Schulterschluss mit unseren Eigentümern auch strukturelle Veränderungen anzustoßen, damit die HSH Nordbank auf lange Sicht die starke Regionalbank im Norden ist.« Bank-Chef Constantin v. Österreich, der immer ein treffendes Wort für das bankübliche »window-dressing« oder die Aufpolierung des... Mehr...

 
26. März 2014 Kersten Artus 20. WP/Arbeitswelt/Öffentliche Unternehmen/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Kersten Artus

Plenarprotokoll 20/82: Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Hamburgischen Personalvertretungsrechts

Kersten Artus DIE LINKE: Frau Präsidentin, sehr geehrte Herren und Damen! Wir haben als Bürgerschaft in diesem Jahr die Möglichkeit, die demokratiefeindlichen Einschränkungen des Personalvertretungsrechts, die der CDU-geführte Senat 2006 einführte, zurückzunehmen. Wir haben als Bürgerschaft die Möglichkeit, für die Personalräte eine vernünftige... Mehr...

 
26. Februar 2014 Kersten Artus DIE LINKE 20. WP/Öffentliche Unternehmen/Tourismus/Aktuelle Stunde/Rede/Kersten Artus

Plenarprotokoll 20/80: Hamburg immer beliebter – Tourismus wichtiger Standortfaktor

Kersten Artus DIE LINKE:* Frau Präsidentin, sehr geehrte Herren und Damen! Hamburg ist nach Berlin und München die Stadt in Deutschland, dieam meisten von Touristinnen und Touristen besucht wird. Darauf sind die Wirtschaft Hamburgs und natürlich auch die Politik stolz. Der Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für die Stadt, und er ist gut... Mehr...

 

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