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Presseerklärungen zum Thema
15. Oktober 2015 21. WP/Startseite/Umwelt/Sport/NOlympia/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Stephan Jersch

Nein des BUND: Ein notwendiger Schlag ins Olympia-Kontor

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) empfiehlt den HamburgerInnen, beim Referendum über die Hamburger Olympia-Bewerbung mit Nein zu stimmen. „Das ist ein Schlag ins Kontor für die angeblich nachhaltigsten Spiele“, erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.... Mehr...

 
15. Oktober 2015 21. WP/Startseite/Schule/Bezirkspolitik/ Pressemeldungen /Sabine Boeddinghaus

Senat schließt einzige staatliche Grundschule in Berne

Der Senat will die Schule in der Lienaustraße in Berne, eine Außenstelle der Grundschule Karlshöhe, schließen. Dagegen formiert sich Widerstand bei den Eltern, aber auch bei allen Parteien im Bezirk Wandsbek. Den Grund für die geplante Schließung enthüllte nun eine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 21/1817) von Sabine Boeddinghaus, schulpolitische... Mehr...

 
15. Oktober 2015 21. WP/Startseite/Soziales/ Wohnen / Pressemeldungen /Cansu Özdemir

„Senat muss Winternotprogramm sofort öffnen!“

Angesichts der niedrigen Nachttemperaturen und der großen Anzahl an wohnungs- und obdachlosen Menschen in Hamburg fordert die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft den Senat auf, das Winternotprogramm sofort zu öffnen. „Uns ist klar, dass die MitarbeiterInnen der BASFI mit der Unterbringung von Flüchtlingen alle Hände voll zu tun... Mehr...

 

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Beiträge zum Haushalt

11. September 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/NOlympia/Sport/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

Rechnungshof bestätigt Warnung vor Olympia

Der Landesrechnungshof hat heute seine Einschätzung der Chancen und Risiken Olympischer Spiele in Hamburg vorgelegt. Darin bestätigt er seine Kritik aus dem kürzlich an die Öffentlichkeit gelangten Entwurf. „Jetzt ist es auch offiziell: Die obersten Wächter der Hamburger Finanzen warnen vor den ,erheblichen Risiken‘ und vor dem... Mehr...

 
29. November 2012 20. WP/Kulturpolitik/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Rede/Norbert Hackbusch

Plenarprotokoll 20/46: Hamburg muss die tarifliche Bezahlung in Einrichtungen, bei Trägern und für soziale wie kulturelle Projekte vollständig refinanzieren

Norbert Hackbusch DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Mich freut erst einmal die ernsthafte Diskussion über diesen Antrag. Es geht um eine Frage, die im Kern natürlich in den Haushaltsberatungen zu besprechen ist, aber auch separat noch einmal unsere ganze Aufmerksamkeit fordert. Mehr...

 
21. Juni 2011 20. WP/Haushalt/ Pressemeldungen /Joachim Bischoff

Haushaltskonzept des SPD-Senats: „Gutes Regieren“ sieht anders aus!

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat sich zufrieden mit den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit gezeigt: „Ich habe vor der Wahl versprochen, dass mein Senat gut und verantwortungsbewusst regieren wird“. Zentral sei der „ordentliche Umgang mit dem Steuergeld“. Das strukturelle Defizit liege inzwischen bei einer Mrd. Euro, das Ziel sei... Mehr...

 

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