Presseerklärungen zum Thema
10. September 2015 21. WP/Startseite/Inneres/Antifa/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

„Sitzblockaden gegen Nazis durch Versammlungsfreiheit geschützt“

Auch wenn das Verwaltungsgericht Hamburg den Eilantrag der Veranstalter des „Tags der deutschen Patrioten“ gegen das Versammlungsverbot abgelehnt hat, bleibt wahrscheinlich bis zur letzten Stunde offen, ob die Nazis und Hooligans am Samstag marschieren dürfen oder nicht. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ruft daher weiter... Mehr...

 
3. September 2015 21. WP/Startseite/Inneres/Stadtteilkultur/ Stadtentwicklung /Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

KoZe: „Finanzbehörde handelt wie eine absolutistische Machthaberin“

Im Streit um das Kollektive Zentrum (KoZe) im Münzviertel hat die Fraktion DIE LINKE den Senat in der Aktuellen Stunde der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft aufgefordert, zu deeskalieren und von den Polizeieinsätzen zu einer zivilgesellschaftlich tragbaren Verkehrsform zurückzukehren. „Kommen sie runter von Ihrem absolutistischen... Mehr...

 
14. August 2015 21. WP/Startseite/Bezirkspolitik/Inneres/ Stadtentwicklung / Pressemeldungen /Christiane Schneider

Gesprächsbereitschaft ist ein demokratisches Erfordernis – DIE LINKE erklärt Solidarität mit dem KoZe

Seit dem Beginn der polizeilichen Dauerüberwachung des KoZe vor zweieinhalb Wochen fordern die MieterInnen Gespräche mit dem LIG und der Finanzbehörde ein. Bei beiden Institutionen treffen sie auf verschlossene Ohren, mehr noch, müssen sich teilweise unhaltbare und beleidigende Diffamierungen gefallen lassen. Konstruktive und inhaltliche Gespräche... Mehr...

 

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Beiträge zur Inneres

12. August 2013 20. WP/Inneres/Christiane Schneider

Polizeieinsatz in Altona-Altstadt immer fragwürdiger

Demonstration am 20.Juli in Altona gegen rassistische Polizeikontrollen

Nach vier Kleinen Anfragen der LINKEN (und zwei der Grünen) zu den Auseinandersetzungen in Altona-Altstadt im Juli ergibt sich folgendes Bild: Mehr...

 
25. Juli 2013 20. WP/Inneres/Christiane Schneider

Viele Fragen, kaum Antworten – Senat zu den Auseinandersetzungen in Altona-Altstadt

Demonstration am 20.Juli in Altona gegen rassistische Polizeikontrollen

Altona-Altstadt ist ein Stadtteil, der in den letzten Jahrzehnten den Gang vom Arbeiterviertel zum Trendquartier vollzogen hat und auch heute noch vollzieht. Im Jahr 2013 hat die Polizei massiv ihre Präsenz im Viertel erhöht, seit dem 8. Juli gab es sogenannte „Schwerpunkteinsätze“ gegen migrantisch aussehende Jugendliche.  Mehr...

 
12. April 2013 20. WP/Inneres/Antifa/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Christiane Schneider

Aufklärung der NSU-Morde: Auch in Hamburg hat der demokratische Rechtstaat versagt

Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion

In einer Woche, am 17. April, wird der Prozess gegen Beate Zschäpe und vier weitere Angeklagte vor dem OLG München eröffnet. Am 4. November 2011 war bekannt geworden, dass eine neonazistische Terrorgruppe, die sich Nationalsozialistischer Untergrund nannte, in fünf Bundesländern zehn Menschen ermordet hatte, neun Migranten und eine Polizistin.... Mehr...

 

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