Presseerklärungen zum Thema
20. Mai 2015 21. WP/Startseite/Gesundheit/Inneres/ Pressemeldungen /Deniz Celik

„Erster Schritt hin zu einer aufgeklärten Drogenpolitik“

Der Stadtteilbeirat Sternschanze fordert ein Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis, um KonsumentInnen zu entkriminalisieren sowie den problematischen unkontrollierten Handel einzudämmen. „Das wäre ein erster Schritt in Richtung einer aufgeklärten Drogenpolitik, wir unterstützen diese Forderung“, erklärt dazu Deniz Celik,... Mehr...

 
30. April 2015 21. WP/Startseite/Inneres/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

Innensenator versagt beim Polizei-Konflikt auf ganzer Linie

Das Hamburger Abendblatt berichtet in seiner heutigen Ausgabe zum „große(n) Streit an der Spitze“ der Polizei und bestätigt damit schlimmste Befürchtungen. „Die von den Hardlinern um die DPolG-Führung verfochtene und vom Gesamteinsatzleiter Hartmut Dudde praktizierte berüchtigte ,Hamburger Linie‘ hat sich gegen den grundrechtssensibleren und... Mehr...

 
27. April 2015 21. WP/Allgemeines/Antifa/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

Tag der Befreiung: Den 8. Mai in Hamburg zum Feiertag machen

Hamburg soll einen neuen gesetzlichen Feiertag bekommen: den 8. Mai. Einen entsprechenden Vorschlag aus der „Hamburger Erklärung zum 8. Mai“, die von einem breiten Bündnis gesellschaftlicher Gruppen unterzeichnet wurde, wird die Fraktion DIE LINKE in die kommende Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 6./7. Mai einbringen. Mehr...

 

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Beiträge zur Inneres

3. Mai 2011 20. WP/Christiane Schneider/Inneres

Recht auf Stadt? Recht auf Stadt!

Auf die große Losung „Recht auf Stadt“ hat die Polizeiführung unter dem neuen, SPD-geführten Senat an diesem 1.-Mai-Wochenende ihre Antwort gegeben: „im Zweifelsfall nur zu unseren Bedingungen“. Mehr...

 
21. August 2009 Inneres

LINKE fordert Verbot der NPD-Kundgebung in der Innenstadt

Die Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE fordert das Verbot einer Kundgebung von Neonazis aus der NPD, die am 11. September 2009 unter dem Motto „Recht und Ordnung durchsetzen – Schanzenfest dauerhaft verbieten!“ um 19.00 Uhr am Berliner Tor aufmarschieren wollen. Mehr...

 

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