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Presseerklärungen zum Thema
13. September 2015 21. WP/Inneres/Antifa/Inneres/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Startseite

Fraktion DIE LINKE freut sich über die überwältigende Beteiligung an den Aktionen gegen den „Tag der Patrioten"

„14.000 Menschen beteiligten sich allein an der Demonstration des Hamburger Bündnisses gegen Rechts", erklärt Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Auch an der Kundgebung 'Hamburg bekennt Farbe' beteiligten sich rund 7.000 Menschen. Damit wurde der 12. September, der Tag, an... Mehr...

 
10. September 2015 21. WP/Startseite/Inneres/Antifa/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

„Sitzblockaden gegen Nazis durch Versammlungsfreiheit geschützt“

Auch wenn das Verwaltungsgericht Hamburg den Eilantrag der Veranstalter des „Tags der deutschen Patrioten“ gegen das Versammlungsverbot abgelehnt hat, bleibt wahrscheinlich bis zur letzten Stunde offen, ob die Nazis und Hooligans am Samstag marschieren dürfen oder nicht. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ruft daher weiter... Mehr...

 
25. Juni 2015 21. WP/Startseite/Inneres/Antifa/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

NSU-Terror: DIE LINKE beantragt Untersuchungsausschuss

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft wird in der Plenarsitzung am 8./9. Juli die Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses beantragen. 14 Jahre nach dem Mord des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) an dem Hamburger Gemüsehändler Süleyman Taşköprü soll das Parlament versuchen, die Hintergründe des... Mehr...

 

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Beiträge zur Inneres

12. April 2013 20. WP/Inneres/Antifa/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Christiane Schneider

Aufklärung der NSU-Morde: Auch in Hamburg hat der demokratische Rechtstaat versagt

Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion

In einer Woche, am 17. April, wird der Prozess gegen Beate Zschäpe und vier weitere Angeklagte vor dem OLG München eröffnet. Am 4. November 2011 war bekannt geworden, dass eine neonazistische Terrorgruppe, die sich Nationalsozialistischer Untergrund nannte, in fünf Bundesländern zehn Menschen ermordet hatte, neun Migranten und eine Polizistin.... Mehr...

 
14. Juni 2012 20. WP/Antifa/Christiane Schneider/Inneres

Schwerer Landfriedensbruch zu Beginn des Nazi-Aufmarsches am 2. Juni - LINKE fordert Aufklärung über Nazi-Gewalt

In der Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE wird das ganze Ausmaß der neonazistischen Gewalt auf der Nazi-Demonstration am 2. Juni 2012 in Hamburg deutlich. Mehr...

 
3. Januar 2012 20. WP/Inneres/Antifa/Christiane Schneider

Aufklären, Aufarbeiten - Neonazismus und Rassismus zurückdrängen!

Die – letztlich zufällige - Aufdeckung des rechtsterroristischen Hintergrundes einer jahrelangen Mordserie stellt die Gesellschaft und erst recht die staatlichen Institutionen und die Politik vor die Aufgabe, die Probleme aufzuarbeiten, die das Verbrechen möglich gemacht und seine Aufklärung so lange verhindert haben. Die Fraktion DIE LINKE wird... Mehr...