13. Juni 2013

Bürgermeister Scholz muss bei der Senatsanhörung Rede und Antwort stehen

Das Millionen-Grab Elbphilharmonie

Das Millionen-Grab Elbphilharmonie

Bürgermeister Olaf Scholz muss in der Sondersitzung des Haushaltsausschusses am morgigen Freitag den Abgeordneten der Bürgerschaft zu der Neuordnung der Elbphilharmonie persönlich Rede und Antwort stehen. Alle vier Oppositionsfraktionen bekräftigen gemeinsam ihre Erwartung für die Senatsanhörung. In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft am 24. April 2013 hatte die Opposition den Bürgermeister aufgefordert, in die Anhörung zu kommen. Dieser hatte seine Zustimmung signalisiert. Die persönliche Auskunft des Bürgermeisters ist nicht nur Ausdruck des Respekts gegenüber dem Parlament. 

Nach Auffassung von CDU, Grünen, FDP und Linken ist sie angesichts der Aussagen der bislang im Ausschuss angehörten Gutachter und Beteiligten sowie nach Auswertung der Aktenlage auch unumgänglich. Olaf Scholz selbst hat bei dem Konfliktkurs gegenüber Hochtief bewusst die Marschrichtung der Stadt vorgegeben und dann am Ende den Kursschwenk sowie Mehrkosten von über 200 Mio. Euro im Alleingang ausgehandelt. Es wäre für die vier Oppositionsfraktionen absolut unverständlich, wenn der Bürgermeister der Anhörung fernbleiben würde.