Zur Zeit wird gefiltert nach: Aktuelle Stunde
Es gibt keine vernünftige Alternative zum Zusammenleben, keine Alternative dazu, dieses Zusammenleben solidarisch und friedlich zu gestalten. Wir sind, mit allen Unterschieden, eine Gesellschaft. Alle angeblichen Alternativen für Deutschland, die die Vielfalt der Gesellschaft in Frage stellen, zerstören den Zusammenhalt, bereiten der Gewalt den... Mehr...
Im Rahmen des von der Linksfraktion zur Aktuellen Stunde der Bürgerschaft angemeldeten Themas „Hamburg braucht Mut zur Armutsbekämpfung!“ unterstrich Cansu Özdemir, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, dass „die Verschärfung der sozialen Lage in Hamburg dramatisch ist“ und forderte „Armutsbekämpfung“ statt „Armutsverwaltung“. Mehr...
Für die heutige Bürgerschaftssitzung hat die Fraktion DIE LINKE die Qualitätsverbesserung in der frühkindlichen Bildung als Thema der Aktuellen Stunde angemeldet. Damit will die Fraktion den Kampf der Eltern, Beschäftigten und Verbände für 25% mehr Personal in Kita und Krippe unterstützen. Mehr...
Im Rahmen der heutigen aktuellen Stunde der Bürgerschaft kritisierte Heike Sudmann, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die CDU scharf: Mit dem von ihr angemeldeten Thema „Zunehmende Vermüllung, Vandalismus und Trinkgelage“, eröffne die CDU den Vorwahlkampf in Sachen Populismus und Kampf um das Stimmenpotenzial der AfD. Mehr...
Im Rahmen der heutigen Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft zum Thema „Herausforderung Flüchtlingsunterbringung: Gemeinsam schaffen wir das“, kritisierte Cansu Özdemir, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, das konzeptlose Handeln des Senats das die Stadt erst in die gegenwärtige Notlage geführte habe. Mehr...
Im Rahmen der Aktuellen Stunde zum Thema „Von Grund auf: SPD investiert in Bildung“, erklärt Dora Heyenn, schulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: “Die Erfolgsmeldungen des Senators beruhen auf Taschenspielertricks, damit ist den jungen Menschen in Hamburg, die dringend einen Ausbildungsplatz brauchen, wirklich nicht geholfen.“ Mehr...
Der Senat setzt den Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Energienetze um – zumindest im Bereich der Stromversorgung. „Aber auch das Gas- und das Fernwärmenetz müssen zu 100 Prozent rekommunalisiert werden, so haben es die Hamburgerinnen und Hamburger entschieden“, sagte Dora Heyenn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, in der... Mehr...
Die Abschaffung des Abiturs nach 13 Jahren (G9) in Hamburg war ein riesiger Fehler, vor dem DIE LINKE immer gewarnt hat. „Aber bei allem Verständnis für die Sorgen der Schülerinnen und Schüler, der Lehrerinnen und Lehrer und der Eltern, die unter dem verkürzten Abitur, dem G8, leiden: Jetzt an den Gymnasien zusätzlich zum G8 ein G9 einzuführen... Mehr...
Drei Menschen sind am 5. Februar bei einem Brand in einer überwiegend von Flüchtlingen bewohnten Wohnunterkunft in der Eimsbütteler Straße ums Leben gekommen. Die Tat scheint nach menschlichem Ermessen aufgeklärt. „Aber es gibt eine Reihe von Fragen, die die Sicherheitsbedingungen in dem Brandhaus betreffen, die Umstände, die die schreckliche... Mehr...
Die Große Koalition im Bund wird die soziale Spaltung auch in Hamburg verschärfen und die sozialpolitischen Schäden von Schwarz-Gelb ausweiten. In der Aktuellen Stunde der heutigen Plenarsitzung forderte die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Cansu Özdemir, den Ersten Bürgermeister daher auf:... Mehr...
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