Zur Zeit wird gefiltert nach: Bürgerschaftsdebatte

Pressemeldungen zum Thema
6. Februar 2015 20. WP/Bildung/Gleichstellung/ Pressemeldungen /Kersten Artus/Bürgerschaftsdebatte/Startseite

Vielfalt statt Einfalt in der Sexualpädagogik: Bürgerschaft nimmt Antrag der LINKEN an

Auf ihrer letzen Sitzung der laufenden Wahlperiode hat die Hamburgische Bürgerschaft einen Antrag der LINKEN zur Sexualpädagogik angenommen. In dem Beschluss heißt es: „Die Bürgerschaft unterstützt die Ziele der Sexualpädagogik nach Vielfalt und Selbstbestimmung. […] Sexualaufklärung darf sich nicht auf die Vermittlung von kognitiven und... Mehr...

 
4. Februar 2015 20. WP/Gesundheit u. Pflege/Rekommunalisierung/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Startseite/Bürgerschaftsdebatte

Gesundheit ist keine Ware: Krankenhäuser gehören nicht in Investorenhände

Plakat Slogan "Gesundheit ist keine Ware"

Krankenhäuser gehören neben Bildung, Wasser, Energie und Wohnen sowie Mobilität zur Daseinsvorsorge. Sie haben die Aufgabe, die medizinische Versorgung aller Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen. Deshalb hat die Fraktion DIE LINKE den Antrag „Gesundheit ist keine Ware – Krankenhäuser gehören nicht in Investorenhände“ zur Debatte im Rahmen der... Mehr...

 
26. Januar 2015 20. WP/Frauen/Inneres/ Pressemeldungen /Kersten Artus/Bürgerschaftsdebatte/Startseite

Hamburgische Bürgerschaft verurteilt frauenverachtende Pick-up-Artists-Seminare

Keine Bühne für sexualisierte Gewalt: Die Bürgerschaft hat auf ihrer Sitzung am 22. Januar 2015 eine Erklärung verabschiedet, die auf Antrag der LINKEN eingebracht worden war. So erklärt das Hamburger Landesparlament: Die Bürgerschaft verurteilt die frauenverachtende Praxis sogenannter „Pick-Up Artists“, insbesondere der international agierenden... Mehr...

 
21. Januar 2015 20. WP/Aktuelle Stunde/Inneres/Integration/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Bürgerschaftsdebatte/Startseite

„Wir sind eine Gesellschaft! Gemeinsam gegen Gewalt und Rassismus – Für ein friedliches Zusammenleben!“

Es gibt keine vernünftige Alternative zum Zusammenleben, keine Alternative dazu, dieses Zusammenleben solidarisch und friedlich zu gestalten. Wir sind, mit allen Unterschieden, eine Gesellschaft. Alle angeblichen Alternativen für Deutschland, die die Vielfalt der Gesellschaft in Frage stellen, zerstören den Zusammenhalt, bereiten der Gewalt den... Mehr...

 
15. Dezember 2014 20. WP/Haushalt/Soziales/Soziale Spaltung/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Bürgerschaftsdebatte/Startseite

Generaldebatte Haushalt: „Für ein soziales Hamburg!“

Im Rahmen ihrer Rede während der heutigen Generaldebatte in der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2015/2016 übte die Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn erneut scharfe Kritik an der SPD-Kürzungspolitik, die „keine Antwort auf die gesellschaftlichen Herausforderungen in dieser Stadt“ gebe. Mehr...

 
26. November 2014 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/Haushalt/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz/Startseite/Bürgerschaftsdebatte

Kinder- und Jugendhilfe sichern und ausbauen!

Die Haushaltskonsolidierung des SPD-Senats bedroht die soziale Infrastruktur Hamburgs. Schon in den vergangenen Jahren waren deshalb soziale Einrichtungen, darunter zum Beispiel Bauspielplätze, Jugendhäuser, Erziehungsberatungsstellen oder Straßensozialarbeit, von Kürzungen betroffen und mussten in einzelnen Fällen deshalb schließen. Mehr...

 
6. November 2014 20. WP/Inklusion & Partizipation/Stadtteilkultur/Bezirkspolitik/ Pressemeldungen /Heike Sudmann/Bürgerschaftsdebatte

BürgerInnenbeteiligung stärken – verlässliche Finanzierung statt warmer Worte!

Die Politik wird nicht müde, die vermeintliche Wahlverdrossenheit von BürgerInnen zu beklagen. Vor einer Ursache, die in der mangelnden Beteiligung von BürgerInnen an Entscheidungen zwischen den Wahltagen liegt, verschließen die meisten Verantwortlichen jedoch Augen und Ohren. Mehr...

 
6. November 2014 20. WP/Allgemeines/Wirtschaft/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Bürgerschaftsdebatte/Startseite

Hamburg Vorreiter bei Karenzzeit für ehemalige Regierungsmitglieder

Plenarsaal Hamburg Rathaus

Auf Basis einer interfraktionellen Initiative von SPD, CDU, Grüne und LINKE beschließt die Bürgerschaft heute über die Einführung einer Karenzzeit für ehemalige Senatsmitglieder. Aus dem Amt scheidende Senatorinnen und Senatoren müssen zukünftig Festanstellungen in der Privatwirtschaft dem Senat gegenüber anzeigen. Mehr...

 
5. November 2014 20. WP/ Wohnen / Pressemeldungen /Cansu Özdemir/Startseite/Bürgerschaftsdebatte

Wohnen statt Unterbringen: LINKE fordert nachhaltiges Konzept für menschenwürdiges Wohnen für alle

Flüchtlingsunterkunft Schnackenburgsallee

Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung wurde der Antrag der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft „Wohnen statt Unterbringen: Endlich ein nachhaltiges Konzept auf den Weg bringen, das menschengerechtes Wohnen für alle zum Ziel hat“ (Drs. 20/13161) debattiert. Mehr...

 
8. Oktober 2014 20. WP/Hafen/Umwelt/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Norbert Hackbusch/Bürgerschaftsdebatte

Elbvertiefung: Senat wartet und hofft, LINKE fordert Kooperation statt Hafen gegen Hafen

Containerschiff auf der Elbe

In der heutigen Bürgerschaftsdebatte über die vertagte Entscheidung des Bundesverwaltungsgericht zur Elbvertiefung bekräftigte die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ihre Ablehnung der Elbvertiefung.  Mehr...

 

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Aktuelle Beiträge zum PUA Elbphilharmonie

10. Februar 2011 Bürgerschaftsdebatte/PUA-Elbphilharmonie/Norbert Hackbusch

Erfolg! - Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie soll fortgesetzt werden

Meinungsumschwung für Aufklärung: Eine eindeutige Empfehlung für die Neu-Einsetzung des Untersuchungsausschusses zur Elbphilharmonie nach der Wahl sprach die Bürgerschaft in der letzten Sitzung der Legislaturperiode aus. Mehr...