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Pressemeldungen zum Thema
Schulanmeldungen: Senator Rabe wirft Nebelkerzen!
Schulsenator Rabe hat die Zahlen der Anmelderunde 2015 erst nach der Bürgerschaftswahl bekannt gegeben. Dazu erklärt Dora Heyenn, bildungspolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Warum erst jetzt? Wahrscheinlich waren die Zahlen nicht nach dem Geschmack des SPD-Senats. Dieser hatte immer... Mehr...
BUND kritisiert SPD-Umweltpolitik
Heute hat der BUND der Umweltpolitik des SPD-Senats ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Dora Heyenn der Fraktion DIE LINKE: „Die heute veröffentlichte Bilanz des BUND zur Umweltpolitik des Senats zeigt, dass Umweltpolitik bei diesem Senat keine Rolle spielt. Dieser Senat hat... Mehr...
Gesundheit ist keine Ware: Krankenhäuser gehören nicht in Investorenhände
Krankenhäuser gehören neben Bildung, Wasser, Energie und Wohnen sowie Mobilität zur Daseinsvorsorge. Sie haben die Aufgabe, die medizinische Versorgung aller Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen. Deshalb hat die Fraktion DIE LINKE den Antrag „Gesundheit ist keine Ware – Krankenhäuser gehören nicht in Investorenhände“ zur Debatte im Rahmen der... Mehr...
LINKE bei NDR-Umfrage wieder 9%
Zu der heute veröffentlichten infratest dimap-Umfrage im Auftrag des NDR erklärt Dora Heyenn, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Der Anstieg auf neun Prozent ist sehr erfreulich. Viele unserer Themen gehören laut Umfrage zu den wichtigsten Problemen der Stadt. Mehr...
„Ungewöhnliche“ Leistungsverbesserungen an Hamburgs Stadtteilschulen
Schulsenator Rabe hat heute das Ergebnis einer Studie vorgestellt, demzufolge deutliche Leistungsverbesserungen an sechs Stadtteilschulen in Klasse 11 zu verzeichnen sind. „Die Leistungsverbesserungen hören sich gut an. Wahrscheinlich hat Schulsenator Rabe sie deshalb so kurz vor den Wahlen verkündet. Bei genauerem Hinsehen kommen einem doch... Mehr...
Foto auf Facebook geteilt: Ermittlungsverfahren gegen LINKE-Abgeordnete Özdemir
Die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft hat die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE davon in Kenntnis gesetzt, dass die Staatsanwaltschaft Hamburg gegen die Abgeordnete Cansu Özdemir ein Ermittlungsverfahren eröffnet hat. Der Abgeordneten wird vorgeworfen, ein Foto der Bundestagsfraktion DIE LINKE auf Facebook geteilt zu haben. Mehr...
Überschwemmungsgebiete: LINKE fordert Verhältnismäßigkeit beim Hochwasserschutz
Kürzlich hat der Hamburger Senat elf neue Überschwemmungsgebiete vorläufig ausgewiesen. Diese gehen mit erheblichen Einschränkungen bezüglich Neubauten, Anpflanzungen und Landnutzung für die Anwohner einher, selbst wenn die Hochwassergefährdung verhältnismäßig gering ist: „Es ist kein Wunder, dass Anwohner im künftigen Überschwemmungsgebiet Berner... Mehr...
Umfrage sieht LINKE bei 8%
Zu der heute veröffentlichten infratest dimap-Umfrage im Auftrag des NDR erklärt Dora Heyenn, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Acht Prozent für DIE LINKE zeigen, dass wir uns in dieser Stadt eine stabile Stammwählerschaft erarbeitet haben. Mehr...
Haushalt Familie, Kinder und Jugend: LINKE beantragt besseren Betreuungsschlüssel für Kita-Kinder
In der Debatte um die Ausstattung der Hamburger Kindertagesstätten hat die Fraktion DIE LINKE heute die Forderungen der Kita-Protestbewegung in die Debatte eingebracht. Der Hintergrund: Hamburger Kitas haben die schlechtesten Personalschlüssel aller westlichen Bundesländer. Mehr...
Bildungshaushalt: Mehr Geld für Inklusion und Ausbildung statt Privatschulen
Im Rahmen der Haushaltsberatungen in der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2015/2016 forderte die Fraktion DIE LINKE den SPD-Senat auf, mehr Geld für Inklusion und Ausbildung auszugeben. Denn der SPD-Senat gefährde diese wichtige Bildungsreform, indem er versuche die Inklusion kostenneutral umzusetzen. Mehr...
Aktuelle Beiträge zum PUA Elbphilharmonie
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