Zur Zeit wird gefiltert nach: Europa & Internationales

Pressemeldungen zum Thema
22. Januar 2015 20. WP/Hafen/Europa & Internationales/Wirtschaft/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Startseite

Rüstungsexporte durch den Hamburger Hafen stoppen!

Ein Ende der Rüstungsexporte durch den Hamburger Hafen fordert DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft in ihrem Antrag, der heute auf der Tagesordnung der Bürgerschaft steht. In dem Antrag fordert DIE LINKE u.a., dass sich die Bürgerschaft zur ausschließlich friedlichen und zivilen Nutzung des Hamburger Hafens bekennt.  Mehr...

 
22. Januar 2015 20. WP/Inneres/Justiz/Europa & Internationales/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Cansu Özdemir/Startseite

Foto auf Facebook geteilt: Ermittlungsverfahren gegen LINKE-Abgeordnete Özdemir

Die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft hat die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE davon in Kenntnis gesetzt, dass die Staatsanwaltschaft Hamburg gegen die Abgeordnete Cansu Özdemir ein Ermittlungsverfahren eröffnet hat. Der Abgeordneten wird vorgeworfen, ein Foto der Bundestagsfraktion DIE LINKE auf Facebook geteilt zu haben.  Mehr...

 
19. Januar 2015 20. WP/Europa & Internationales/Verbraucherschutz/Wirtschaft/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

TTIP und CETA schaden Hamburg

"Wir haben es satt" – Demo gegen TTIP und CETA in Berlin

Zu der heute veröffentlichten Campact-Studie „Auf Kollisionskurs mit der Demokratie: TTIP und CETA in Hamburg“ erklärt Norbert Hackbusch stellvertretender Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Studie von Campact zeigt erschreckend deutlich, dass TTIP und CETA dramatische Auswirkungen auf soziale und... Mehr...

 
4. November 2014 20. WP/Europa & Internationales/ Migration & Flucht / Pressemeldungen /Christiane Schneider/Startseite

EGMR-Urteil: Flüchtlingsfamilien dürfen nicht ohne Weiteres nach Italien abgeschoben werden

Flüchtlinge auf dem Boot

Heute hat der Europäische Menschenrechtsgerichtshof entschieden, dass Flüchtlingsfamilien nicht ohne Weiteres nach Italien abgeschoben werden dürfen. Was Flüchtlingsorganisationen schon lange anmahnen, hat nun auch der EGMR anerkannt: Die Zustände für Flüchtlinge in Italien sind so, dass Flüchtlingen eine unmenschliche und erniedrigende Behandlung... Mehr...

 
14. Oktober 2014 20. WP/Hafen/Europa & Internationales/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch/Startseite

Transparenz bei Rüstungsexporten sieht anders aus!

Containerhafen bei Nacht

Die SPD-Fraktion kündigt mehr Transparenz bei Rüstungsexporten über den Hamburger Hafen an. Daten über die Ausfuhr von Rüstungsgütern sollen auf Basis des Hamburgischen Transparenzgesetzes veröffentlicht werden. Die Fraktion DIE LINKE hat diese Daten seit über einem Jahr durch fünf Schriftliche Kleine Anfragen erhoben und veröffentlicht. Mehr...

 
7. Oktober 2014 20. WP/Integration/Inneres/Europa & Internationales/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Startseite

Hamburg muss Solidarität mit Kurden zeigen

Demo

Der furchtbare Angriff der Mordbanden des „Islamischen Staates“ auf Kobane, die große Gefahr eines Massakers an den in der Region lebenden KurdInnen und anderen Minderheiten und der Zerschlagung der Selbstverwaltung in Rojava betrifft viele tausend Menschen in dieser Stadt sehr unmittelbar. Mehr...

 
11. September 2014 20. WP/ Pressemeldungen /Europa & Internationales/Kersten Artus

Warum schweigt Olaf Scholz? Senat drückt sich vor einer Stellungnahme zu CETA

Das Europäische Parlament in Straßburg

Der Hamburger Senat hat offenbar keine Meinung zum geplanten europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen CETA. Oder drückt er sich vor einer kritischen Positionierung? Mehr...

 
27. Februar 2014 20. WP/Startseite/Europa & Internationales/ Migration & Flucht /Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Entwicklungsrat: „Kräftige Ohrfeige für den Senat“

Ende Januar ist der gesamte Vorstand des Hamburger Rats für nachhaltige Entwicklungspolitik aus dem Gremium ausgetreten. Zur Begründung heißt es unter anderem, dass „entwicklungspolitische Themen im derzeitigen Senat offenbar auf wenig Interesse stoßen“. Zu der Entscheidung habe letztlich insbesondere die „Haltung des Senats gegenüber den... Mehr...

 
26. Februar 2014 20. WP/Startseite/Europa & Internationales/Hafen/Migration & Flucht/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

„Von Hamburg aus wird Gewalt in alle Welt exportiert“

Hamburg ist einer der wichtigsten Umschlagplätze für deutsche Waffenexporte. Daran erinnerte anlässlich des heutigen bundesweiten Aktionstages gegen Waffenexporte und der heutigen Bürgerschaftsdebatte über Rüstungsexporte Christiane Schneider, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Innerhalb von... Mehr...

 
11. Dezember 2013 20. WP/Startseite/Allgemeines/Haushalt/Europa & Internationales/Inklusion & Partizipation/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Dora Heyenn/Norbert Hackbusch

Große Koalition des Wortbruchs

In der Aktuellen Stunde der heutigen Bürgerschaftssitzung haben Abgeordnete von SPD und CDU die Große Koalition im Bund und ihre Auswirkungen auf Hamburg in den höchsten Tönen gelobt. Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE warfen dagegen insbesondere der SPD Wortbruch vor. „Die SPD in Hamburg und ihre Spitzenkandidatin sind im Wahlkampf vehement... Mehr...

 

Aktuelle Beiträge zum PUA Elbphilharmonie

Keine Artikel in dieser Ansicht.