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Pressemeldungen zum Thema
TTIP und CETA schaden Hamburg
Zu der heute veröffentlichten Campact-Studie „Auf Kollisionskurs mit der Demokratie: TTIP und CETA in Hamburg“ erklärt Norbert Hackbusch stellvertretender Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Studie von Campact zeigt erschreckend deutlich, dass TTIP und CETA dramatische Auswirkungen auf soziale und... Mehr...
Olympia: LINKE fordert Baustopp für die Elbphilharmonie des Sports
Gegenwärtig macht der Senat Stimmung für Olympische Spiele in Hamburg, ohne die Bevölkerung zu beteiligen oder auch nur zu informieren. Die voraussichtlichen Kosten - die Linksfraktion schätzt mindestens 7,3 Milliarden Euro - sollen in der öffentlichen Diskussion offensichtlich keine Rolle spielen. Mehr...
Kulturhaushalt: LINKE beantragt Stärkung der Basiskultur
Zwei Schwerpunkte setzte DIE LINKE in der heutigen Bürgerschaftsdebatte zum Kulturetat. Erstens beantragte die Fraktion, dass die Stadt allen Kultureinrichtungen die Mehrkosten für Tarifsteigerungen beim Personal in vollem Umfang ausgleicht. Das solle auch rückwirkend für das Jahr 2013 gelten. Mehr...
HSH Nordbank: Ergebnispräsentation 3. Quartal 2014
Heute hat die HSH Nordbank ihr Ergebnis zum 3.Quartal 2014 präsentiert. Die Überschrift der HSH-eigenen Presseerklärung lautet: „HSH Nordbank erzielt 460 Mio. Euro Gewinn vor Steuern“. Dazu erklärt Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:„Die Überschrift der bankeigenen Presseerklärung zum... Mehr...
Haushalt: Für ein soziales Hamburg - Armut und soziale Ungleichheit bekämpfen!
Heute hat die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ihre Leitlinien und Anträge für die anstehenden Haushaltsberatungen vorgestellt. Unter dem Motto „Für ein soziales Hamburg“ fordert DIE LINKE eine andere Haushaltspolitik, um die Armut und soziale Ungleichheit in Hamburg zu bekämpfen. Der Investitionsstau in der öffentlichen... Mehr...
Grunderwerbsteuer: Mehr Einnahmen für Hamburg
Im Rahmen einer Pressekonferenz hat Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, heute die Erhöhung der Grunderwerbsteuer von 4,5 auf 6,5 Prozent als Vorschlag für Einnahmenverbesserungen vorgestellt. Mehr...
Theater-Betriebsräte fordern Erhöhung des Kulturetats zur Finanzierung tariflicher Lohnerhöhungen
Mit einem offenen Brief haben sich die Betriebsräte der Hamburger Bühnen heute an den Senat und die Bürgerschaft gewandt. Ihre Forderung: Die Stärkung der Kultur in Hamburg und eine Erhöhung des Kulturetats, zur vollen Gegenfinanzierung der tariflichen Lohnerhöhungen. Die Fraktion DIE LINKE begrüßt diesen Vorstoß sehr. Mehr...
Steuerschätzung 2014: Sozialkürzungen sind Kehrseite der „schwarzen Null“
Heute hat Finanzsenator Dr. Peter Tschentscher die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung für Hamburg präsentiert. Für das Jahr 2014 ist die Schätzung leicht angehoben, für die Folgejahre leicht gesenkt worden. Mehr...
Hapag-Lloyd: Muss Hamburg jetzt 63 Millionen Euro nachzahlen?
Ergeben sich finanzielle Konsequenzen aus der Zusammenführung der Containerschifffahrt von Hapag-Lloyd AG (HLAG) und der Compania Sud Americana de Vapores (CSAV) für die Stadt Hamburg? Mehr...
HSH Nordbank: EZB-Stresstest bestanden, aber das Ende kommt schleichend
Obwohl sie als Wackelkandidat galt hat die HSH Nordbank den EZB-Stresstest knapp bestanden. Das ging nur weil die EZB in ihren Eigenkapitalberechnungen die Garantieerhöhung von sieben auf zehn Milliarden Euro berücksichtigt hat, obwohl die abschließende Genehmigung der EU-Kommission für die Garantieerhöhung noch aussteht. Mehr...
Aktuelle Beiträge zum PUA Elbphilharmonie
Erfolg! - Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie soll fortgesetzt werden
Meinungsumschwung für Aufklärung: Eine eindeutige Empfehlung für die Neu-Einsetzung des Untersuchungsausschusses zur Elbphilharmonie nach der Wahl sprach die Bürgerschaft in der letzten Sitzung der Legislaturperiode aus. Mehr...
