Zur Zeit wird gefiltert nach: Volksentscheid
Pressemeldungen zum Thema
Ein Jahr nach dem Volksentscheid: LINKE zieht gemischte Bilanz
Dora Heyenn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion, erklärt: „Bislang ist die Bilanz gemischt. Die Rekommunalisierung der Energienetze ist kein Selbstgänger, sondern muss nach dem Volksentscheid parlamentarisch und außer-parlamentarisch weiterhin mit Nachdruck eingefordert werden." Mehr...
Umfrage: „Keine Spur von Olympia-Euphorie“
73 Prozent der HamburgerInnen finden Olympische Spiele in der Hansestadt zu teuer und sind der Meinung, das Geld solle lieber in andere Projekte fließen. Das zeigt eine heute im Abendblatt veröffentlichte Studie. „Es mag ja stimmen, dass fast drei Viertel der Befragten eine Bewerbung um Olympia grundsätzlich gut finden, aber das ist nicht das... Mehr...
Studie: Viele schwerwiegende Gründe gegen Olympia in Hamburg
Die Bewerbung Hamburgs um die Austragung der Olympischen Sommerspiele 2024 oder 2028 scheint für viele BefürworterInnen bereits festzustehen. Fast täglich erscheinen detaillierte Nachrichten zu abgeschlossenen Planungsschritten, die Volksbefragung wird als Formsache dargestellt. „Dabei ist noch lange nicht ausgemacht, dass die Hamburgerinnen und... Mehr...
„Olympia-Bewerbung grenzt an Veruntreuung von Steuergeld“
Die Fraktion DIE LINKE stimmt gegen die von den anderen Fraktionen geplante Studie zur Durchführung von Olympischen Spielen in Hamburg. „Sie ist unsinnig, unnötig und wird nicht das Papier wert sein, auf dem sie veröffentlicht wird“, begründete in der heutigen Bürgerschaftssitzung Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion. „In... Mehr...
„Olympia-Studie ist ein Täuschungsmanöver“
Am Mittwoch wollen die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und FDP den Senat beauftragen, kurzfristig eine „ergebnisoffene Studie“ zur möglichen Durchführung Olympischer und Paralympischer Spiele in Hamburg zu erstellen. Die Fraktion DIE LINKE wird diesem Antrag nicht zustimmen. „Die Antragsteller schreiben es schon selbst: ,Der Prüf- und... Mehr...
„Umsetzung des Volksentscheids ist noch lange nicht gesichert“
Der Senat setzt den Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Energienetze um – zumindest im Bereich der Stromversorgung. „Aber auch das Gas- und das Fernwärmenetz müssen zu 100 Prozent rekommunalisiert werden, so haben es die Hamburgerinnen und Hamburger entschieden“, sagte Dora Heyenn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, in der... Mehr...
„Rückkauf des Fernwärmenetzes muss gesetzlich gesichert werden“
Zur Frage der Umsetzung des Volksentscheids durch den Rückkauf des Fernwärmenetzes hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Dressel erklärt, die Kaufoption werde 2018/2019 ausgeübt, daran gebe es für die Sozialdemokraten keinen Zweifel. „So selbstverständlich ist das aber nicht“, erinnert Dora Heyenn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE... Mehr...
Abitur-Streit zwischen Volksinitiative und SPD: Schuld am Abbruch der Verhandlungen tragen beide Seiten
Den Abbruch der Verhandlungen zwischen der Initiative „G9-Jetzt-HH“ und der SPD kommentiert Dora Heyenn, schulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Der Abbruch der Verhandlungen überrascht mich nicht. Die Gespräche waren von Anfang an zum Scheitern verurteilt, da die Volksinitiative zu keinem Zeitpunkt... Mehr...
„Zulässigkeit der Sperrklausel bleibt weiter fraglich“
Das Hamburgische Verfassungsgericht hat mit Beschluss vom heutigen Tage das auch von der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft unterstützte Referendumsbegehren der „Initiative für ein Faires Wahlrecht“ für unzulässig erklärt. „Damit ist lediglich geklärt, dass die Verfassungsänderung nicht zu einem Referendum führen kann“, erklärt... Mehr...
„Der Senat muss den Volksentscheid vollständig umsetzen!“
Der Senat hat die Bürgerschaft mit einer Mitteilung (Drs. 20/10666) über den Stand der Umsetzung des Volksentscheids zum vollständigen Netzrückkauf informiert. „Der Senat hat zwar unter aktiver Beteiligung der Bürgerschaft den ersten wichtigen Schritt zur Umsetzung des Volksentscheids getan. Ein Blick in die Drucksache lässt allerdings große... Mehr...
Aktuelle Beiträge zum PUA Elbphilharmonie
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