Presseerklärungen zum Thema
26. März 2010 Mehmet Yildiz/ Migration & Flucht /Inneres/ Pressemeldungen 

Tod von David M. in Abschiebehaft im Rechtsausschuss

Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE wurde der tragische Tod von David M. in Abschiebehaft am 25. März in der Sitzung des Rechtsausschusses behandelt. Die Ausführungen der Senatoren Christoph Ahlhaus und Till Steffen sowie der weiteren Senatsvertreter konnten die Zweifel, dass schwerwiegende Versäumnisse im Umgang mit David M. vorliegen, nicht... Mehr...

 
24. März 2010 Mehmet Yildiz/ Migration & Flucht / Pressemeldungen 

Verzicht auf Abschiebehaft: Kosmetik statt Politikwechsel?

Was ist wirklich dran am Verzicht auf Abschiebehaft bei minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen? Die Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage von Mehmet Yildiz (Drs. 19/5662) lässt Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Ankündigung des Innensenators aufkommen, bei minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen auf Zurückschiebungshaft zu... Mehr...

 
23. März 2010 Christiane Schneider/Inneres/ Migration & Flucht / Pressemeldungen 

Richtigstellung: LINKE setzt Suizid in Abschiebehaft auf die Tagesordnung des Rechtsausschusses

Auf Antrag von Christiane Schneider, innen- und rechtspolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vertreterin im Rechts- und Gleichstellungsausschuss, wird der tragische Suizid von David M. in Abschiebehaft in der Ausschusssitzung am Donnerstag, den 25. März behandelt. Mehr...

 

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Beiträge zu Migration

17. März 2010 Mehmet Yildiz/ Migration & Flucht /Inneres

Tod in Abschiebehaft – Betreuung statt Gefängnis

Am 7. März wurde der 17-jährige Flüchtling David. M. aus Georgien, der ohne Erziehungsberechtigte nach Deutschland eingereist war, nach Angaben der Justizbehörde tot im Gefängniskrankenhaus aufgefunden. Er war in Abschiebehaft und wurde am 25. Februar 2010 in das Zentralkrankenhaus der Untersuchungshaftanstalt verlegt. Mehr...